Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Wolters.

Wow! Ich stelle fest: Das ist das zweite Lob in dieser Woche an mich als Sitzungspräsidenten. (Henning Höne [FDP]: Mehr darf es auch nicht werden!) Das streiche ich mir rot im Kalender an.

Vielen Dank, Frau Kollegin Müller-Rech. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht mehr vor. Das geht auch nicht, weil niemand mehr Redezeit hat. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/20415. Wer …

Vielen Dank, Frau Kollegin Zingsheim-Zobel. – Jetzt spricht für die FDP-Fraktion die Abgeordnete Müller-Rech.

Danke, Herr Abgeordneter Loose. (Franziska Müller-Rech [FDP] begibt sich in Richtung des Redepults.) – Stopp, stopp, stopp! Sie können das zwar gerne untereinander ausmachen, das letzte Wort unterm Strich habe aber ich. Und jetzt spricht für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Zingsheim-Zobel.

Vielen Dank, Frau Ministerin Feller. – Für die AfD-Fraktion spricht der Abgeordnete Loose.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Blex. – Für die Landesregierung spricht jetzt Frau Ministerin Feller.

Vielen Dank, Frau Kollegin Müller-Rech. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Blex.

Vielen Dank, Herr Kollege Klocke. (Arndt Klocke [GRÜNE]: Danke, Herr Präsi- dent!) Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Gebauer.

Herr Kollege, und ich sehe die Uhr im Negativen laufen.

Die Redezeit, Herr Kollege.

Herr Kollege Klocke, einen kleinen Moment, bitte. Es ist ja nett, wenn man das Präsidium und die Schriftführer auf ihre Arbeit hinweist. Aber seien Sie gewiss: Hier wird die Arbeit erledigt. Wenn wir einen Fehler machen, wie wir eben bei der Redezeit der Kollegin Engin, dann teilen wir das ordnungsgemäß mit. Ansonsten brauchen wir keine …

Danke. (Dilek Engin [SPD]: Also keine Antwort auf meine Frage! Keine Antwort ist auch eine Ant- wort! – Rodion Bakum [SPD]: Geht die Redezeit weiter?) – Er hat ja noch nichts gesagt.

… und die Uhr startet wieder, wenn wir der Meinung sind, dass Sie Ihre Beantwortung erledigt haben. Dann läuft die Uhr wieder. Ich darf Ihnen sagen: Sie steht jetzt auf 4 Minuten 17 Sekunden, und das war korrekt.

Herr Kollege Klocke, ich darf Ihnen die Skepsis nehmen. Die Uhr wurde natürlich mit Start der Zwischenfrage angehalten, …

Bitte schön, Herr Kollege.

Herr Kollege, entschuldigen Sie, wenn ich Sie an dieser Stelle unterbreche. Es trägt vielleicht auch ein bisschen zur Ruhe hier im Saal bei. Die Kollegin Engin hat den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Würden Sie sie zulassen?

Vielen Dank, Herr Kollege Görtz. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Klocke.

Vielen Dank, Frau Kollegin Engin. Zur Information an die SPD-Fraktion. Frau Engin wird es vielleicht festgestellt haben: Die Uhr lief, aber sie Landtag hat Panik gekriegt, weil die Uhr ganz anders eingestellt war. Die Uhr war falsch eingestellt. Sie haben kein Redezeitkontingent mehr von 9 Minuten 26 Sekunden, sondern rund zweieinhalb …

Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer. (Dr. Dennis Maelzer [SPD] begibt sich zum Redepult.) – Nein, Herr Dr. Maelzer, Sie haben nicht das Wort. (Dr. Dennis Maelzer [SPD] setzt den Weg in Richtung des Redepults fort.) – Nein, N-I-C-H-T, Sie haben nicht das Wort. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Nicht?) – Wir befinden uns in einer Aktuellen Stunde …