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Rainer Schmeltzer

SPD

Reden im Bestand
4920

Reden (4920)

15.07.2026

Sitzungen 18/127

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Schule und Bildung empfiehlt in Drucksache 18/20471, den Gesetzentwurf Drucksache 20/18115 unverändert anzunehmen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Gesetzentwurf …

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15.07.2026

Sitzungen 18/127

Danke sehr. – Frau Ministerin, Sie haben jetzt eine Minute der Erwiderung.

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15.07.2026

Sitzungen 18/127

Frau Kollegin, die Minute ist überschritten.

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15.07.2026

Sitzungen 18/127

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Die angekündigte Zwischenfrage – das haben Sie gesehen – ist umgewandelt worden in eine Kurzintervention der Kollegin Müller-Rech, die jetzt das Wort für eine Minute hat. Bitte schön.

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15.07.2026

Sitzungen 18/127

Machen wir so.

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15.07.2026

Sitzungen 18/127

Frau Ministerin, entschuldigen Sie, wenn ich Sie an dieser Stelle unterbreche. Es besteht der Wunsch nach einer Zwischenfrage von der Kollegin Müller-Rech. Würden Sie die zulassen?

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15.07.2026

Sitzungen 18/127

Entschuldigung, Frau Ministerin Feller. Wenn es Bedarf nach Zwiegesprächen gibt, während die Ministerin redet, würde ich diesen Bedarf doch gerne draußen geregelt haben. Jetzt spricht die Ministerin. (Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU – Marcel Hafke [FDP]: Vielleicht geht die Ministerin mal auf die Debatte ein!) …

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15.07.2026

Sitzungen 18/127

Und ich danke Ihnen, Herr Minister Krischer, für Ihren Wortbeitrag. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/20432 an den Verkehrsausschuss – federführend –, an den Ausschuss für Wirtschaft, …

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15.07.2026

Sitzungen 18/127

Danke sehr, Herr Abgeordneter Esser. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Drohnen werden nicht unsere Mobilität verändern, sondern sie verändern sie schon. Drohnen unterstützen bereits …

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15.07.2026

Sitzungen 18/127

Vielen Dank, Herr Kollege Metz. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Esser.

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15.07.2026

Sitzungen 18/127

Vielen Dank, Frau Kollegin Kahle-Hausmann. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Metz.

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15.07.2026

Sitzungen 18/127

Vielen Dank, Herr Kollege Goeken. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt die Abgeordnete Kahle-Hausmann.

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15.07.2026

Sitzungen 18/127

Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Goeken.

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15.07.2026

Sitzungen 18/127

Vielen Dank, Frau Ministerin Feller. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/20417. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das …

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15.07.2026

Sitzungen 18/127

Danke sehr, Herr Abgeordneter Dr. Blex. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Feller.

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15.07.2026

Sitzungen 18/127

Vielen Dank, Frau Kollegin Müller-Rech. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Blex.

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15.07.2026

Sitzungen 18/127

Vielen Dank, Frau Kollegin Lögering, und herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede. Sie haben festgestellt, dass ich mittlerweile auch weiß, wie Ihr Name korrekt ausgesprochen wird. (Beifall und Zurufe von den GRÜNEN) – Es ist selten, dass man als Vizepräsident Applaus bekommt. 15.07.2026 Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die …

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15.07.2026

Sitzungen 18/127

Vielen Dank, Frau Kollegin Winkelmann. – Ich gehöre diesem Haus schon einige Jahre an. Ich weiß nicht, ob es rekordverdächtig ist, aber es hält jetzt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Kollegin Lögering ihre erste Rede, dreieinhalb Stunden, nachdem sie verpflichtet wurde. Bitte schön. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN …

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15.07.2026

Sitzungen 18/127

Bitte schön, Frau Kollegin.

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15.07.2026

Sitzungen 18/127

Wir freuen uns alle. Bitte schön, Herr Kollege Dr. Maelzer.

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