Christof Rasche

Vielen Dank. – Jetzt folgt Dietmar Brockes für die Fraktion der FDP. Bitte sehr. Auf gehtʼs.

Sie haben im Koalitionsvertrag stehen: Für jeden Euro, den der Bund mehr gibt, legen wir noch einen Euro drauf. – Haben Sie das getan?

Na klar, das machen wir immer gerne. Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie sie zulassen. – Mitnichten habe ich Herrn Wissing in jeder Rede gelobt. So viel Zeit hatte ich gar nicht. Aber ich habe ihn sicherlich ab und an gelobt. Sie haben gerade, als es um den ÖPNV ging, Prozentrechnungen angestellt. Wenn man einen Wert hat, der sehr …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man den netten Kollegen Oliver Krauß hört, dann meint man, es wäre alles supertoll mit der Verkehrspolitik und der Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen. Ich frage mich nur, warum sich letzte Woche Arndt Kirchhoff von unternehmer nrw, die Spitzenverbände aus dem Bereich „Bau“ oder zwei …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Dr. Werner Pfeil das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Angela Erwin das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/11595. Die antragstellende Fraktion hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/11595. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Nathanael Liminski das Wort. Bitte sehr. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Auch dieser Antrag der AfD-Fraktion ist – es …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Ralf Witzel das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Dorothea Deppermann das Wort. Bitte sehr. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Christian Obrok das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Andrea Stullich das Wort. Bitte sehr. 05.12.2024

Bitte sehr. 05.12.2024

Herr Kollege Rock, bitte sehr.

Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind damit am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/11603 an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen – federführend – sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Josefine Paul das Wort. Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die traurige Wahrheit ist: Gewalt gegen Frauen hat keinen bestimmten sozialen Background, keine Herkunft und auch …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Frau Seli-Zacharias das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Franziska Müller-Rech das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume empfiehlt in Drucksache 18/11633, den Antrag Drucksache 18/8123 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über …