Christof Rasche

Jetzt sind wir gespannt auf den Kollegen Stephan Wolters aus der Fraktion der CDU.

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 18/11598 an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt dieser Empfehlung …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Thomas Okos das Wort. Bitte sehr.

In der Debatte entwickelt sich eine gewisse Dynamik. Der Kollege Matzoll aus der Fraktion der Grünen hat jetzt das Wort. Auch er hat 1 Minute und 22 Sekunden Zeit.

Herr Loose aus der Fraktion der AfD hat noch wenige Sekunden, aber die nutzt er natürlich auch. (Norwich Rüße [GRÜNE]: Ob er sie nutzt, weiß man nicht! – Christian Loose [AfD]: Plus 22!) – Selbstverständlich.

Vielen Dank. – Der Kollege Dietmar Brockes aus der Fraktion der FDP hat noch 1 Minute, und die möchte er gerne nutzen. Es sind sogar 1 Minute und 22 Sekunden, weil die Ministerin ihre Redezeit eben um 22 Sekunden überzogen hat. – Bitte sehr.

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Mona Neubaur das Wort. Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kolleginnen und Kollegen der FDP-Fraktion, zur Wahrheit gehört, dass wir 2022 nicht sprichwörtlich bei null …

Vielen Dank. – Herr Loose hat jetzt das Wort für die Fraktion der AfD.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Jan Matzoll das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege André Stinka das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Thomas Okos das Wort.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt 06.12.2024 des Antrags Drucksache 18/11605. Wer ist dafür? – Die Fraktionen von SPD und FDP. Wer lehnt den Antrag ab? – Die Fraktionen …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Josefine Paul das Wort. Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein starkes Ehrenamt ist das Fundament einer starken Zivilgesellschaft. Nordrhein-Westfalen ist ein …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Christina Osei das Wort. (Der Vizepräsident wird auf die falsche Beto- nung des Nachnamens aufmerksam ge- macht.) – Osei. (Christina Osei [GRÜNE]: Danke!) – Auch ein Vizepräsident ist lernfähig, mit großer Freude. (Christina Osei [GRÜNE]: Das beruhigt mich!)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Yvonne Gebauer das Wort, bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion hat nun die Kollegin Heike Wermer das Wort. Bitte sehr. Landtag

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Landtag Wir kommen zur Abstimmung. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/11514, Einzelplan 14 unverändert anzunehmen. Da lagen aber die Änderungsanträge zur zweiten Lesung noch nicht vor. Über diese …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Mona Neubaur das Wort. Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Haushaltsentwurf übernehmen wir als Landesregierung Verantwortung in unsicheren Zeiten. Wir führen hier keine …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Herr Loose das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Jan Matzoll das Wort. Bitte sehr.