Christof Rasche

Für die Landesregierung hat jetzt Minister Karl-Josef Laumann das Wort. Bitte sehr. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will erst einmal in aller Sachlichkeit und Ruhe feststellen, dass in keinem nordrhein-westfälischen und deutschen …

Für die Fraktion der AfD hat jetzt Herr Tritschler das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Julia Eisentraut das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Lena Teschlade das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Der Kollege Marco Schmitz hat jetzt das Wort für die Fraktion der CDU. Bitte sehr.

Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/12015 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt zu? – SPD, CDU, Grüne, FDP, AfD. Gibt es Gegenstimmen? – Das ist nicht der Fall. Gibt …

Vielen Dank. – Kollege Mostofizadeh hat sich noch gemeldet für die Fraktion der Grünen. Bitte sehr. (Thorsten Klute [SPD]: Jetzt wird der Minister von den Grünen kritisiert. – Karl-Josef Lau- 18.12.2024 mann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Das war mal!)

Bitte schön. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Ich erkläre mir das so, dass es erst einmal eine schöne Seite unserer Gesellschaft ist, dass die familiäre Pflege noch einen sehr hohen Stellenwert in diesem Land hat und dass die Menschen auch ganz bewusst die familiäre Pflege wollen. (Thorsten Klute [SPD]: …

Der Kollege Klute hat eine Zwischenfrage und kann die jetzt stellen.

Herr Minister. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Wir sind – sofort, dann bin ich auch durch – für viele Pflegeanbieter ein hoch interessantes Land. Denn wenn Sie einmal die Kosten für Pflege mit denen in anderen Bundesländern vergleichen, dann stellen Sie fest, dass Nordrhein-Westfalen ein Land ist, in …

Herr Präsident! Herr Minister, man kann unterschiedlicher Meinung darüber sein, was die richtigen Lösungsansätze sind. Das ist klar. Aber wir brauchen Lösungsansätze. Von Ihnen kam nicht ein einziger Lösungsvorschlag, was die Zukunft betrifft. (Beifall von der FDP) Sie haben FDP-Bashing betrieben; das ist die Politik der Grünen. Beim …

Herr Präsident, vielen, vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der BDI hat gestern ein Papier in die Welt gesetzt und fordert eine neue Agenda für Wachstum in Deutschland, um Deutschland aus der Strukturkrise zu führen. Der BDI machte dabei deutlich, wie wichtig der verlässliche Transport von Gütern und von Personen ist. Genau in …

Für die Landesregierung hat nun Ministerpräsident Hendrik Wüst das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion hat nun der Vorsitzende Dr. Vincentz das Wort. Bitte sehr.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ob uns der Dackel erhalten bleibt oder nicht, können wir heute noch nicht beschließen; denn der Antrag soll überwiesen werden. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/11594 an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, …

Es ist gut, dass wir das noch gehört haben. (Heiterkeit) Aber jetzt hat Ministerin Silke Gorißen das Wort für die Landesregierung. Bitte. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vonseiten der Landesregierung müssen wir ja immer sehr …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Silke Gorißen das Wort. (Dietmar Brockes [FDP]: Ich bin noch gar nicht fertig! – Heiterkeit) Entschuldigung, ich habe den Kollegen Dietmar Brockes völlig unterschätzt. Pardon. (Unruhe – Markus Höner [CDU]: Jetzt bin ich gespannt, was kommt!)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Kollege Dietmar Brockes das Wort. Bitte sehr. (Zurufe: Die letzte Rede der Fraktionen! – Diet- mar! – Whoop! Whoop! – Heiterkeit – Beifall)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Norwich Rüße das Wort. Bitte sehr. (Julia Kahle-Hausmann [SPD]: Das müssen Sie jetzt erst mal toppen! – Zuruf von Dr. Gün- ther Bergmann [CDU])

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege René Schneider das Wort. Bitte sehr. Landtag