Christof Rasche

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Landtag Wir kommen zur Abstimmung. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/11514, Einzelplan 14 unverändert anzunehmen. Da lagen aber die Änderungsanträge zur zweiten Lesung noch nicht vor. Über diese Änderungsanträge stimmen wir nun ab, und ich rufe sie jetzt auf. Wir starten mit einem Antrag der SPD: Drucksache 18/11716. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Die Fraktion der SPD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von Grünen, CDU und AfD. Wer enthält sich? – Die Fraktion der FDP. Damit ist dieser Antrag abgelehnt. Wir kommen zu Änderungsanträgen der FDP-Fraktion, zunächst zu Drucksache 18/11795. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktionen von FDP und AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von CDU, Grünen und SPD. Damit ist dieser Antrag abgelehnt. Wir bleiben bei der FDP: Drucksache 18/11796. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktionen von FDP und AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – CDU, Grüne und SPD. Enthält sich jemand? – Niemand. Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt. Erneut FDP, Drucksache 18/11797. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktionen von FDP und AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU. Enthält sich jemand? – Niemand. Damit ist dieser Antrag abgelehnt. Drucksache 18/11798, FDP. Wer stimmt zu? – SPD, FDP. Wer lehnt ab? – CDU, Grüne, AfD. Enthält sich jemand? – Niemand. Der Antrag ist abgelehnt. Drucksache 18/11799, FDP. Wer stimmt zu? – Die Fraktionen von FDP und AfD. Wer lehnt ab? – Die Fraktionen von CDU, Grünen und SPD. Enthält sich jemand? – Niemand. Damit ist der Antrag abgfelehnt. Drucksache 18/11800, FDP. Wer stimmt zu? – Die Fraktionen von FDP und AfD. Wer lehnt ab? – CDU, Grüne und SPD. Enthält sich jemand? – Nein. Damit ist der Antrag abgelehnt. Drucksache 18/11801, erneut FDP. Wer stimmt zu? – Die Fraktionen von FDP und AfD. Wer lehnt ab? SPD, Grüne, CDU. Gibt es Enthaltungen? – Nein. Damit ist der Antrag abgelehnt. Drucksache 18/11802, FDP. Wer stimmt zu? – FDP, SPD. Wer lehnt ab? – CDU, Grüne und AfD. Enthaltungen? – Keine. Der Antrag ist abgelehnt. Drucksache 18/11803, FDP. Wer stimmt zu? – FDP und SPD. Wer lehnt ab? – CDU, Grüne und AfD. Enthaltungen? – Keine. Der Antrag ist abgelehnt. Drucksache 18/11804, FDP. Wer stimmt zu? – Die Fraktionen von SPD und FDP. Wer lehnt ab? – Die Fraktionen von AfD, CDU und Grünen. Damit ist der Antrag abgelehnt. 05.12.2024 Ich rufe jetzt Drucksache 18/11891 auf. Es geht um einen Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen. Das ist vielleicht ein hilfreicher Hinweis. Wer stimmt zu? – Die Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und AfD. Wer lehnt ab? – Die SPD-Fraktion. Gibt es Enthaltungen? – Keine. Damit ist der Antrag angenommen. Drucksache 18/11892, CDU und Grüne. Wer stimmt zu? – CDU, Grüne und FDP. Wer lehnt ab? – Die Fraktion der AfD. Wer enthält sich? – Die Fraktion der SPD. Der Antrag ist angenommen. Drucksache 18/11893, CDU und Grüne. Wer stimmt zu? – AfD, FDP, CDU, Grüne. Wer lehnt ab? – Die SPD. Wer enthält sich? – Niemand. Der Antrag ist angenommen. Drucksache 18/11894, CDU und Grüne. Wer stimmt zu? – CDU und Grüne. Wer lehnt ab? – Die SPD und die AfD. Wer enthält sich? – Die FDP-Fraktion enthält sich. Drucksache 18/11895, CDU und Grüne. Wer stimmt zu? – Die Grünen, die CDU, die SPD und die FDP. Wer lehnt ab? – Die AfD. Enthält sich jemand? – Nein, das ist nicht der Fall. Somit ist auch dieser Antrag angenommen. Das waren die Änderungsanträge. Jetzt kommen wir zur Abstimmung über den Einzelplan 14, Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie. Wer stimmt diesem Antrag in der geänderten Fassung zu? – Das sind die Fraktionen von CDU und Grünen. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Das sind die Fraktionen von SPD, FDP und AfD. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist dieser Einzelplan so beschlossen. Wir machen weiter und kommen zu: Einzelplan 06 Ministerium für Kultur und Wissenschaft Ich weise hin auf die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 18/11506 sowie auf die in der Tagesordnung aufgeführten Änderungsanträge. Ich rufe zunächst auf: a) Kultur Ich eröffne die Aussprache. Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Andreas Bialas das Wort.