Christof Rasche

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Mona Neubaur das Wort. Bitte sehr. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Abgeordnete! Der Antrag der FDP-Fraktion nimmt Bezug auf die Freien Berufe. Und um das deutlich zu sagen: ohne Freie Berufe läuft im Land …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Dr. Beucker das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Marc Zimmermann das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Nadja Lüders das Wort. Bitte sehr. Landtag

Jetzt kommen wir zur Antwort.

Gerne. Dann hat die Kollegin Schneider jetzt das Wort. Bitte sehr.

Wir haben den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Kollegin Schneider.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Bernhard Hoppe-Biermeyer das Wort. Bitte sehr.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Deswegen sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zu zwei Abstimmungen, und zwar erstens über den Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/9157. Der Ausschuss für Heimat und Kommunales empfiehlt in Drucksache 18/12579, den Antrag abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Tim Achtermeyer das Wort. Bitte sehr.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Landesregierung hat auch ohne die guten Wünsche die Redezeit überzogen – und das bei der letzten Rede im heutigen Jahr. Ich glaube, das ist gar nicht schlimm. (Norwich Rüße [GRÜNE]: Dietmar, deine Chance!) Ich will bemerken, dass wir noch 65 Tage bis zur Bundestagswahl haben, aber das ist für uns gar …

Ja klar. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Vielleicht. – Sie sagten gerade: Liebe Frau Gorißen, der Karton ist noch leer. – Aber bildlich betrachtet ist der Karton, den wir in diesem Jahr bei der Bundesregierung abgeliefert haben, mit 194 Vorschlägen gefüllt. Diese haben wir digital übersandt. Auf die …

Der hat Durst. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Der hat Durst?

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Silke Gorißen das Wort. Bitte sehr. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Landesregierung setzt sich mit Nachdruck für eine Landwirtschaft ein, die mit guten Ernten die …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Herr Schalley das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dietmar Brockes das Wort. (Jens-Peter Nettekoven [CDU]: Fang dir keine Rüge ein! – Heiterkeit von der CDU)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Julia Kahle-Hausmann das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/12013 beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP. Gibt es Enthaltungen? – Das ist …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung folgt jetzt Minister Karl Josef Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute kein neues Thema. Wir haben seit längerer Zeit Arzneimittelengpässe bei uns in Deutschland. Jeder weiß, woher …

Ich als Präsident fand das gerade sehr vorbildlich. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Susanne Schneider das Wort. Bitte sehr.