Christof Rasche

Herr Minister, das war die Frage. Bitte. Landtag Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Lieber Herr Witzel, ich habe nicht als Kernargument gesagt, dass das rechtswidrig sei, sondern schlicht gesagt, dass es keine kluge …

Herr Minister, es liegt eine Kurzintervention vor. Sie können diese gerne vom Rednerpult aus beantworten, wenn Sie mögen. Zunächst hat der Kollege Witzel für 60 Sekunden das Wort. Bitte sehr.

Für die Landesregierung hat nun Minister Nathanael Liminski das Wort. Bitte sehr. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Es gibt nach dieser Debatte eigentlich nicht mehr viel zu dem …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Tritschler das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Ralf Witzel das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Anja von Marenholtz das Wort an einem besonderen Tag. Viel Spaß.

Wunderbar, ganz vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Ina Blumenthal das Wort. Bitte sehr.

Auch der WDR hat Sendezeiten. Landtag

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/12565 an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer ist damit einverstanden? – Die …

Jetzt folgt für die Landesregierung Ministerin Ina Scharrenbach. Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Vielen Dank für diese Antragsinitiative am heutigen Tag. Ich begrüße es auch sehr, dass sie in die …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Carlo Clemens das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Angela Freimuth das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank. – Jetzt kommen wir zu den Ideen aus der Opposition. Für die SPD-Fraktion hat Sebastian Watermeier das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Marc Lürbke das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Eğlence das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Volkan Baran das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Peter Blumenrath das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor; wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/12562 an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie – federführend – sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die …

Auf null ist auch Ihre Redezeit.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Kollege Brockes das Wort für 19 Sekunden; ein Sprinter schafft in dieser Zeit 200 Meter. (Dietmar Brockes [FDP]: 20 Sekunden!) – Okay, 20 Sekunden, geschenkt.