Christof Rasche

Herr Neumann, bitte sehr.

Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Neumann. Dr. Martin Vincentz (AfD: Ja, bitte.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Dr. Vincentz das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Susi Schneider das Wort. Bitte sehr.

Jetzt kommen wir zur Antwort. Bitte.

Der Kollege Dennis Sonne hat sich gemeldet. Er hat jetzt das Wort. Bitte.

Es gibt noch den Wunsch nach einer Zwischenfrage, wenn Sie mögen.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Anja Butschkau das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Dennis Sonne das Wort. Bitte sehr.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Landtag Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/12571 an den Ausschuss für Schule und Bildung – federführend – sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales und an den Ausschuss für …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Zingsheim-Zobel das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Kapteinat das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Hagemeier das Wort. Bitte sehr.

Jetzt machen wir weiter in der Aussprache. Ministerin Dorothee Feller hat das Wort für die Landesregierung. Bitte sehr.

Jetzt hat Herr Blex die Möglichkeit, zu antworten. 60 Sekunden.

Herr Dr. Blex, es ist eine Kurzintervention von Herrn Mostofizadeh angemeldet. Er hat gleich 60 Sekunden. Sie können, wenn Sie Lust haben, darauf antworten. Wenn Sie keine Lust haben, brauchen Sie das nicht zu tun. Sie können das natürlich von Ihrem Platz aus machen. – Jetzt hat Herr Mostofizadeh das Wort. Bitte sehr.

Alles klar. (Franziska Müller-Rech [FDP]: Der weiß, wo- von er spricht! – Dilek Engin [SPD]: Er hat Angst!)

Herr Dr. Blex, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Landtag

Herr Dr. Blex …

Herr Minister, vielen Dank. Wir sind am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Kultur und Medien empfiehlt in Drucksache 18/12535, den Gesetzentwurf Drucksache 18/9723 abzulehnen. Wir stimmen aber nicht über die Beschlussempfehlung ab, sondern über den Gesetzentwurf Drucksache 18/9723. Wer ist für diesen …