Christof Rasche

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Zwischenfrage. Die Beratungen zum Haushalt 2026 obliegen jetzt dem Haushaltsgesetzgeber. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Ja, ob es Planung der Landesregierung ist! …

Dann sind wir gespannt.

Frau Ministerin, Dr. Maelzer möchte noch eine Frage stellen. Landtag Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Na, dann.

Frau Ministerin, bitte. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Das kann ich Ihnen so ad hoc für eine Antwort, die ich Ihnen vor zwei Jahren 10.07.2025 gegeben habe, aus dem Stegreif nicht sagen. Was aber doch 2025 immer noch richtig ist und worauf …

Bitte sehr.

Sie auch, das ist gut. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Auf jeden Fall!

Frau Ministerin, der Kollege Maelzer hat Lust auf eine Zwischenfrage. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ja, na bitte.

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Josefine Paul das Wort. Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ernährung und Ernährungsbildung sind wichtige Bestandteile einer ganzheitlichen Bildung. Natürlich ist …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Dr. Blex für die Fraktion der AfD.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Marcel Hafke das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Eğlence das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Charlotte Quik das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur Abstimmung. Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales empfiehlt in Drucksache 18/14217, den Antrag Drucksache 18/12032 anzunehmen. Wir stimmen nicht ab über 10.07.2025 die Beschlussempfehlung, sondern über den Antrag selbst – wie gesagt: Drucksache …

Für die Landesregierung hat nun Minister Karl-Josef Laumann das Wort. Bitte sehr. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gesundheit ist ein hohes Gut, und es ist daher wichtig, dass unser Gesundheitssystem mit der Zeit geht und die Möglichkeiten, die …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Dr. Vincentz das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Engin das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Jonathan Grunwald das Wort. Bitte sehr.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich verständigt, über den Antrag direkt abzustimmen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/14531. Die Fraktion der FDP hat gemäß § 44 Abs. 1 unserer …

Frau Ministerin, bitte. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Erstens ist unser Koalitionsvertrag mit CDU und Grünen das, was handlungsleitend ist. Dort wurde sich über den Grundsatz verständigt. Zweitens nehmen wir an anderer Stelle dieses Koalitionsvertrags den ambitionierten Einstieg in …

Bitte sehr.