Christof Rasche

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Zwischenfrage. Die Beratungen zum Haushalt 2026 obliegen jetzt dem Haushaltsgesetzgeber. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Ja, ob es Planung der Landesregierung ist! – Weitere Zurufe) – Ja, im Haushaltsentwurf, der wird Ihnen dann zugehen. Sie werden sehen, dass wir natürlich auch weiterhin auf die Unterstützung von Familien einen Schwerpunkt legen werden. (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Also wissen Sie es nicht! – Zuruf von Thorsten Klute [SPD]) Im Übrigen sind wir sogar mit den Kommunen auch darüber im Gespräch, was Kommunen brauchen, um noch gezielter unterstützt zu werden, damit sie Familien noch besser beraten können, damit sie diese BuT-Mittel tatsächlich auch abrufen können. Wir als Landesregierung wollen und werden dies auch weiterhin unterstützen. Der Haushaltsgesetzgeber hat hier aber natürlich das letzte Wort zu dem Haushalt 2026. (Beifall von den GRÜNEN) Wir haben – und darauf ist auch schon eingegangen worden – aus dem, was auch aus Landesmitteln gefördert wird, den Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“, der jüngst um ein weiteres Jahr verlängert worden ist, damit wir eben gezielt Familien und Kinder unterstützen können. Auch Frau Ministerin Feller hat in der Februarsitzung bereits detailliert vorgetragen, das Ministerium für Schule und Bildung unterstütze den Verein brotZeit, um für Kinder an Grundschulen und in herausfordernden Lagen ein kostenloses Frühstück bereitzu-10.07.2025 stellen. Dieses Programm wird Schritt für Schritt auf alle Grund- und Förderschulen ausgeweitet. Daneben gibt es das EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, über das im kommenden Schuljahr 2025/2026 rund 41.500 Kinder dreimal pro Woche kostenlos Milch, Joghurt sowie Obst und Gemüse erhalten. Dafür werden die Mittel auch durch Landesmittel aufgestockt. Sie sehen also: Ja, wir wollen, dass alle Kinder in den Genuss eines gesunden Essens kommen. Wir wollen aber auch die Ernährungsbildung stärken. Wir stärken mit der Vernetzungsstelle auch die Information über Ernährungsbildung und auch die Träger bei ihrem Weg hin zu guter und gesunder Ernährung, die heute natürlich schon in unseren Einrichtungen Teil des alltäglichen Konzepts und Teil eines ganzheitlichen Bildungsauftrags ist. Aber wir müssen in Zeiten, in denen die Haushaltsmittel eben beschränkt sind, dafür Sorge tragen, dass wir gezielt diejenigen fördern, die besonders einen Bedarf haben. Und diesen Weg werden wir auch weitergehen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)