Christof Rasche

Für die Landesregierung hat nun Minister Karl-Josef Laumann das Wort. Bitte sehr. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gesundheit ist ein hohes Gut, und es ist daher wichtig, dass unser Gesundheitssystem mit der Zeit geht und die Möglichkeiten, die uns gegeben sind, in vollem Umfang nutzt. Wir erleben gegenwärtig einen entscheidenden Wandel im Gesundheitswesen; einen Wandel, in dem technologische Innovationen dringend erforderlich sind, um den wachsenden Herausforderungen unserer Zeit gerecht zu werden. Die künstliche Intelligenz spielt dabei eine entscheidende Rolle. Künstliche Intelligenz ist keine zukünftige Theorie für Forschungslabore und IT-Abteilungen. KI ist längst in unseren Krankenhäusern, in der Pflege, in der Diagnostik angekommen und bereits ein Teil der medizinischen Realität in unserem Land. Für die Landesregierung stellt sich somit nicht mehr die Frage, ob wir KI nutzen wollen, sondern wie wir sie verantwortungsvoll zum Wohle aller einsetzen möchten. Nordrhein-Westfalen ist Innovationsmotor im Gesundheitswesen. Wir verfügen über herausragende Universitätskliniken, exzellente Forschungsinstitute und eine vielfältige Versorgungslandschaft von der Großstadt bis in unsere ländlichen Räume. Genau diese Vielfalt ist eine große Stärke, wenn es darum geht, KI sinnvoll in die gesundheitliche Versorgung zu integrieren. Lassen Sie uns konkret werden: Was kann künstliche Intelligenz zum Beispiel in der ambulanten und stationären Versorgung, in der Pflege, in der Psychotherapie oder bei medizinischen Fachangestellten leisten? KI kann administrative Aufgaben über-Landtag nehmen, etwa die Pflegedokumentation, die aktuell viel wertvolle Zeit bindet. Durch automatische Systeme können Pflegekräfte entlastet werden und sich wieder stärker der direkten Betreuung widmen. Auch in der Diagnostik unterstützt KI bereits heute Fachkräfte beim Erkennen von Mustern, sei es in der Bildgebung, bei den Vitaldaten oder in der Verlaufsbeobachtung chronischer Erkrankungen. An dieser Stelle möchte ich ausdrücklich betonen, dass der Einsatz von KI keine menschliche Kompetenz ersetzt. Er ist kein Ersatz für Empathie, Erfahrung oder zwischenmenschliche Kommunikation. KI kann die Versorgung jedoch intelligent ergänzen. Die Landesregierung begrüßt den Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen mit Nachdruck. Dieser setzt an den entscheidenden Stellschrauben an, um unser Gesundheitssystem zukunftsfähig aufzustellen. Wir teilen die Auffassung, dass es längst an der Zeit für eine klare, fundierte Strategie ist, wie wir KI im Gesundheitswesen verankern mit Augenmaß, mit Expertise, mit dem Menschen im Mittelpunkt. Es wird ein Rahmen benötigt, welcher Sicherheit für die Patientinnen und Patienten, die medizinische Praxis und die Unternehmen gibt. Ein unabhängiges Gutachten wird hierfür die nötigen Grundlagen liefern und den rasanten technologischen Fortschritt mit ethischer Verantwortung vereinen. Das geplante Expertenforum ist ein weiterer entscheidender Baustein. Es ist von großer Bedeutung dafür, alle relevanten Akteurinnen und Akteure an einen Tisch zu holen. Sie bringen vielfältige Perspektiven und Expertisen ein, die zum Gelingen dieser KI-Strategie unerlässlich sind. Gleichzeitig werden neue Technologien neue Fragen aufwerfen – Fragen der Transparenz, des Datenschutzes, der Verantwortung. Deshalb ist der richtige Schritt, eine fundierte Aufklärung in den Fokus zu nehmen. Nur so ist es möglich, dass Patientinnen und Patienten sowie Entscheider aus der Wirtschaft, der Medizin und der Politik über das nötige Wissen verfügen, um Chancen zu erkennen und Risiken zu begegnen. Meine Damen und Herren, wir wollen eine Gesundheitsversorgung, die zukunftsfähig ist, und künstliche Intelligenz ist hierzu ein Schlüssel. – Schönen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)