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Christof Rasche

10.07.2025 Sitzungen 18/99

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich verständigt, über den Antrag direkt abzustimmen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/14531. Die Fraktion der FDP hat gemäß § 44 Abs. 1 unserer Geschäftsordnung eine namentliche Abstimmung zu dem Antrag Drucksache 18/14531 beantragt. Ich gebe hierzu nachfolgend einige Informationen, bevor wir mit der namentlichen Abstimmung beginnen. Nach Absatz 2 dieses Paragrafen erfolgt die namentliche Abstimmung in Form einer elektronischen Abstimmung. Sie können von jedem Platz im Plenarsaal aus abstimmen. Zur Durchführung der elektronischen Abstimmung benötigen Sie Ihre Stimmkarte. Sollten Sie eine Ersatzkarte benötigen, so melden Sie sich bitte hier vorne beim Sitzungsvorstand, bei der Landtagsverwaltung. Landtag Gleich werde ich die Abstimmung eröffnen. Erst danach legen Sie bitte Ihre Abstimmkarte auf das Kartenlesegerät auf. Wenn Ihre Abstimmkarte momentan schon aufgelegt sein sollte, entfernen Sie bitte diese jetzt von dem Kartenlesegerät. Für die Abstimmung stehen fünf Minuten zur Verfügung. Sie haben wie immer die Möglichkeit, mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ abzustimmen. Es gilt die letzte Eingabe, die Sie vor dem Ablauf der fünf Minuten ausgewählt haben. Jetzt ist die Abstimmung eröffnet. (Die namentliche Abstimmung erfolgt.) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die fünf Minuten sind vorbei. Ich schließe damit die Abstimmung. 166 Abgeordnete haben ihre Stimme abgegeben. Mit „Ja“ stimmten 20 Abgeordnete, mit „Nein“ stimmten 146 Abgeordnete. Damit ist dieser Antrag Drucksache 18/14531 abgelehnt. Wir kommen zu: 6 Lagebild Islamismus an Schulen Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/14553 Ich eröffne die Aussprache. Für die antragstellende Fraktion der AfD hat Dr. Blex das Wort. Bitte sehr. (Unruhe) Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte darum, dass wir uns darauf einigen können, dass wir dem Redner zuhören und uns an den Plätzen nicht unterhalten. Das gilt auch für die Kollegen der SPD.

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