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Christof Rasche

16.09.2026 Sitzungen 18/129

Frau Ministerin, bitte sehr. 16.09.2026 Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Dr. Pfeil, wir als Landesregierung haben, wie in der Verständigung aus 2022 vereinbart, mit einer Leitentscheidung, die sehr zeitnah umgesetzt wurde, Klarheit für die Menschen geschaffen, die damit die Sicherheit haben, dass sie ihre Heimat nicht verlieren, sondern weiterhin auf gutem rheinischem Boden Landwirtschaft betreiben können und eine Perspektive in den geretteten Dörfern haben. Erstens. Diese Leitentscheidung wäre auch durch eine noch nicht entschiedene, aber im KVBG vorgesehene mögliche Nutzung einer Reserve nicht zu ändern, weil das bereits mit weiser Voraussicht und für die Planungssicherheit der Menschen, aber auch der ganzen Aktivitäten im Rheinischen Revier, bei denen es viel darum geht: „Was macht man aus den Flächen, um darauf auch in Zukunft viel Wertschöpfung zu generieren?“, entschieden wurde. Zweitens. Ich als Energieministerin – bzw. wir als Landesregierung – habe vor allem meinen Schwerpunkt daraufgelegt, mit allen Kräften dafür zu sorgen, dass wir die Zubauziele der Erneuerbaren im Gigawattpakt wie zugesagt – und das ist im Rheinischen Revier tatsächlich eine Erfolgsgeschichte – weit vor der Zeit mit den Städten und Gemeinden zusammen erfüllen werden. Das Rheinische Revier packt mit an, um selber weiterhin Energieproduktionsort zu bleiben. Vor allem die Frage nach einer Kraftwerkstrategie und deren rechtzeitiger, gesetzlicher Umsetzung war Kern dessen, wofür ich mich eingesetzt habe, weil mir die Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit das Allerwichtigste für Nordrhein-Westfalen ist.

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