Christof Rasche

Frau Ministerin, bitte sehr. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Abgeordneter, wir als Landesregierung können die Auffassung des Bundes nachvollziehen, dass ein Evaluationsbericht, in den erste Ergebnisse der im Rahmen des StromVKG vorgenommenen Ausschreibungen mit einfließen können, eine deutlich höhere Aussagekraft haben wird. Wir als Landesregierung haben sowohl gegenüber der amtierenden Bundesregierung als auch gegenüber der Vorgängerregierung immer wieder betont, dass die schlagkräftige Kraftwerkstrategie und eine zügige und konkrete Umsetzung zugehöriger geeigneter Ausschreibungen erforderlich sind, um die erforderlichen Investitionen von Betreibern in versorgungssichere Kraftwerkskapazitäten zeitnah anzureizen. (Zuruf von Ralf Witzel [FDP])