Christof Rasche

Vielen Dank. – Ministerin Neubaur hat jetzt für die Landesregierung das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Coronapandemie hat Bund und Land im Frühjahr 2020 vor eine – so dachten wir damals – nie da gewesene Herausforderung …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt Dr. Werner Pfeil.

Für die Fraktion der Grünen hat jetzt der Kollege Jan Matzoll das Wort. (Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN)

Vielen Dank. – Es folgt Nadja Lüders für die SPD-Fraktion.

Für die CDU-Fraktion hat jetzt Bernhard Hoppe-Biermeyer das Wort.

Frau Ministerin, vielen Dank. Sie haben etwas überzogen, drei weitere Redner allerdings auch. Insofern bin ich der Auffassung, dass sich das ausgleicht. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 18/976 an den Ausschuss für Heimat und …

Für die Landesregierung freuen wir uns auf Ministerin Ina Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Außergewöhnliche Zeiten erfordern nun mal außergewöhnliche Entscheidungen, das ist so. Deswegen tut auch …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vertauschte Rollen: Bei Partnern, die früher zusammengearbeitet haben, geht es jetzt in dem gleichen Stil plötzlich gegeneinander. Irgendetwas, was nicht passt, findet man in einem Antrag immer, wenn man sucht und etwas finden will. Das ist doch logisch. 29.09.2022 Die SPD will ein …

Für die Landesregierung spricht der Finanzminister, Dr. Marcus Optendrenk.

Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion hat Herr Dr. Beucker das Wort.

Herr Kollege Witzel.

Dann machen wir weiter. Herr Rock, Sie haben das Wort.

Herr Kollege Witzel, es liegt eine Zwischenfrage vom Kollegen Rock von Bündnis 90/Die Grünen vor.

Wir setzen die Aussprache fort. Für die FDP-Fraktion hat der Kollege Ralf Witzel das Wort.

Für die Fraktion der Grünen hat der Kollege Simon Rock das Wort.

Vielen Dank. – Auch am heutigen Plenartag kommen wir zu einer weiteren Premiere. Seine erste Rede in diesem Hohen Haus hält heute nämlich Alexander Baer aus der SPD-Fraktion. (Beifall von der SPD)

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen deswegen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen, die direkte Abstimmung beantragt haben. Wer stimmt dem Antrag Drucksache 18/962 zu? – Das ist die SPD, das sind die Grünen, das ist die CDU, und das ist die FDP. Wer stimmt …

Für die Landesregierung spricht Ministerin Josefine Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben in diesem Hohen Haus immer wieder gemeinsam beschworen, wie wichtig es ist, Kinder und Jugendliche in den Blick zu nehmen, …

Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion hat Herr Zacharias Schalley das Wort.

Vielen Dank. – Für die FDP-Fraktion hat Marcel Hafke das Wort.