Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Stinka das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat Herr Dr. Heinisch das Wort.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zu zwei Abstimmungen. Wir kommen erstens zur Abstimmung über die Überweisung des Haushaltsgesetzes 2023. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfes Drucksache 18/1200 an den Haushalts- und Finanzausschuss federführend sowie an die zuständigen …

Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion hat jetzt Herr Tritschler das Wort. Landtag

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind damit am Schluss der Aussprache. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/989 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Dort sollen die abschließende Beratung und Abstimmung in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer …

Herr Minister, bitte. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Wenn wirklich ein solches Szenario eintreten würde, dann wird es einmal regionale Krisenstäbe geben, und es wird überregionale Krisenstäbe geben. Ich bin ziemlich sicher, dass unsere Krisenstäbe und auch unsere Hilfsorganisationen in diesen Fragen so …

Herr Minister, es liegt noch eine Kurzintervention aus den Reihen der AfD vor. – Entweder vom Rednerpult oder vom Platz, Herr Kollege Vincentz. Bitte. Ich möchte nur kurz auf die Geschäftsordnung hinweisen, dass sich eine Kurzintervention immer auf den aktuellen Redebeitrag beziehen muss und sich nicht auf Redebeiträge davor beziehen …

Vielen Dank. – Minister Karl-Josef Laumann spricht für die Landesregierung. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte an dieser Stelle erst einmal sagen: Es ist nicht so, dass unsere Krankenhäuser nicht schon seit vielen, vielen Jahren auf …

Vielen Dank. – Für die FDP-Fraktion hat nun Yvonne Gebauer das Wort.

Für die Fraktion der Grünen hat jetzt Meral Thoms das Wort. Bitte schön.

Lieber Herr Kollege Klute, es geht noch in die Verlängerung, ent-30.09.2022 weder von Ihrem Platz aus oder hier am Rednerpult. Es liegt eine Kurzintervention von Herrn Keith aus der AfD-Fraktion vor. – Ich bitte Sie, sich einzuloggen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt kennen wir alle Christian Berger und gratulieren ihm herzlich zu seiner ersten Rede. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Für die SPD-Fraktion hat Thorsten Klute das Wort. Bitte schön.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Christian Berger von der CDU-Fraktion ist schon am Pult und ist herzlich willkommen. (Beifall von der CDU)

Frau Ministerin, herzlichen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache angelangt. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung dieses Antrags an den Wissenschaftsausschusses – federführend – sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung erfolgt im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung. Wer …

Für die Landesregierung hat Ministerin Feller das Wort.

Vielen Dank. – Für die AfD hat jetzt Professor Zerbin das Wort.

Vielen Dank. – Für die FDP-Fraktion spricht nun Angela Freimuth.

Vielen Dank. Bevor es in den Ausschuss geht, setzen wir allerdings zunächst die Diskussion hier im Hohen Hause fort. – Für die Grünen hat jetzt Julia Eisentraut das Wort. (Beifall von den GRÜNEN)

Für die CDU-Fraktion hat jetzt der Kollege Raphael Tigges das Wort.

Herzlichen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache angelangt. Die antragstellende Fraktion der AfD hat zum Antrag Drucksache 18/990 direkte Abstimmung beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die AfD. Wer stimmt dagegen? – SPD, Grüne, CDU und FDP. Enthält sich jemand? – Nein. Somit ist dieser Antrag Drucksache 18/990 nicht …