Christof Rasche

Herr Haug.

Bitte sehr.

Herr Kollege Haug, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Dr. Vincentz. Lassen Sie die zu?

Vielen Dank. – Der Kollege Haug aus der Fraktion der CDU hat jetzt das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Deswegen sind wir am Schluss der Aussprache. Alle fünf Fraktionen haben sich darauf geeinigt, den Antrag Drucksache 18/1692 an den Ausschuss für Landtag Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie zu überweisen. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in …

Vielen Dank. – Die Zeit reicht aber jetzt noch für den Kollegen Dietmar Brockes aus der FDP-Fraktion. Er hat eine Sekunde und zwei Minuten. (Heiterkeit)

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Für die SPD-Fraktion hat jetzt der Kollege Stinka das Wort.

Sie haben 1 Minute 30 Sekunden, Frau Ministerin. Bitte schön. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Ich nutze gerne die Gelegenheit, um die Chance, die wir in einer Demokratie haben, zu betonen: Demokratien sind in der Lage, aus Fehlern zu lernen. Genau das erarbeiten wir im Wirtschaftsministerium …

Frau Ministerin, es liegt eine Kurzintervention des Abgeordneten Loose vor. Herr Loose, Sie haben für 1 Minute 30 Sekunden das Wort.

Entschuldigung, Frau Ministerin. Es liegt eine Zwischenfrage von Herrn Loose vor. (Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, In- dustrie, Klimaschutz und Energie schüttelt den Kopf.) – Okay. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Es wurde so getan, als sei die einseitige Nutzung von russischem Gas nur …

Herr Präsident, es ist mir eine Freude! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Immer weniger Kinder in Deutschland und in Nordrhein-Westfalen können schwimmen. Die Entwicklung ist sehr bedenklich. Daher wollen wir alle dieser Entwicklung entgegentreten. 04.11.2022 Wir haben in dieser Legislaturperiode, die erst einige Monate alt ist, schon oft …

Vielen Dank. – Wir kommen jetzt zur Abstimmung. Ich gehe davon aus, dass über diesen Wahlvorschlag im Rahmen verbundener Einzelabstimmungen, also in einer Abstimmung, entschieden werden kann. – Ich sehe keinen Widerspruch dagegen. Dann verfahren wir so. Wir kommen zur Abstimmung. Wer stimmt dem Wahlvorschlag Drucksache 18/1478 zu? – Das …

Vielen Dank, Herr Minister. – Wir sind jetzt am Schluss der Aussprache. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen somit zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/1353 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend –, an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung erteile ich nun Herrn Minister Karl-Josef Laumann das Wort. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Satz zu der Rede von der AfD: Ich glaube, dass es überhaupt nicht zusammenpasst, sonntags AfD zu wählen und …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht Herr Loose.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP erteile ich nun der Kollegin Yvonne Gebauer das Wort.

Vielen Dank, Herr Zimmermann, und nochmals herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede. – Für die SPD-Fraktion hat sich schon der Kollege Frederick Cordes auf den Weg gemacht, und er hat jetzt das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat jetzt der Kollege Marc Zimmermann das Wort. Es ist seine erste Rede in diesem Hohen Haus. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließe ich die Aussprache zur Unterrichtung durch die Landesregierung. Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1493. Wer stimmt diesem Entschließungsantrag zu? – Das sind die Fraktion der FDP und die …

Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion hat jetzt Dr. Martin Vincentz das Wort.