Christof Rasche

Herzlichen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Daniel Scheen-Pauls das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. (Zurufe) – Nein, alles in Ordnung. Somit kommen wir zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/1688 an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend – federführend –, zudem an den Ausschuss für Heimat und Kommunales sowie …

Frau Ministerin. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Kollege Maelzer, wenn Sie die Geduld aufgebracht hätten, den weiteren Ausführungen der Rede zu lauschen, dann wäre ich sogar noch auf diese Punkte gekommen. (Zurufe von der SPD: Jetzt nicht mehr?) Denn in der Tat ist es …

Frau Ministerin, Entschuldigung. Der Kollege Maelzer hat eine Zwischenfrage. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ich habe doch noch gar nicht richtig angefangen, da hat er schon eine Zwischenfrage. Bitte schön.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat Frau Ministerin Josefine Paul das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kollege Hafke, die Sprach-Kitas haben wir gesichert, und ich erspare Ihnen an der Stelle mal, wer im Bund …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Carlo Clemens das Wort. Bitte schön.

Es war noch nicht vorbei; denn ich habe Sie ja gefragt. (Frank Müller [SPD]: Genau! Es war noch nicht vorbei!) Aber Sie haben die Frage nicht zugelassen, und das ist natürlich Ihr gutes Recht. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: War vielleicht auch sicherer so!) Jetzt kommen wir zum nächsten Redner – in diesem Fall aus der FDP-Fraktion –, dem …

Haben Sie noch die Zeit für eine kurze Zwischenfrage von Herrn Dr. Maelzer?

Haben Sie …

Vielen Dank. – Für die Kolleginnen der Grünen hat jetzt Frau Woestmann das Wort. Bitte schön.

Bitte sehr.

Ich möchte kurz den Begriff „rote Allzweckwaffe“ aufgreifen. Es liegt eine Wortmeldung vom Kollegen Dr. Maelzer vor. (Heiterkeit von der CDU, der SPD und den GRÜNEN)

Vielen Dank, Herr Dr. Maelzer. – Für die CDU-Fraktion spricht nun Jens Kamieth.

Frau Ministerin, vielen Dank; das ging flott. (Heiterkeit) Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Damit sind wir am Ende der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/1678 an den Sportausschuss – federführend –, an den Wissenschaftsausschuss sowie an den Ausschuss …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele Eltern machen sich Sorgen um ihre Kinder, weil sie die Entwicklung sehen, dass immer weniger Kinder, Schülerinnen und Schüler schwimmen können. Sie haben einfach Angst um die Sicherheit ihrer Kinder und erwarten Lösungen, auch von der Politik, wie man aus dieser negativen …

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, ist es jetzt an der Zeit, abzustimmen. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Somit kommen wir zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/1667. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von FDP und AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Das sind die …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat jetzt Minister Liminski das Wort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Erst mal möchte ich zu Beginn sagen, dass ich es Landtag richtig …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun Dr. Vincentz.

Für die Kolleginnen und Kollegen der Grünen hat jetzt Meral Thoms das Wort. – Bitte sehr.

Für die SPD-Fraktion hat jetzt der Kollege Bakum das Wort. – Bitte sehr.