Christof Rasche

Vielen Dank! – Das Wort hat jetzt die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Wibke Brems.

Herr Minister, herzlichen Dank. – Die Kollegin Kapteinat aus der Fraktion der SPD hat jetzt das Wort.

Vielen Dank. Nach den Beiträgen von fünf Fraktionen folgt jetzt die Landesregierung mit Minister Karl-Josef Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bürgergeld – das merken wir auch heute in dieser Debatte – ist ein Thema, das die Gemüter …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Dr. Martin Vincentz das Wort. (Anhaltende Unruhe) – Das Wort hat nach wie vor Dr. Vincentz.

Vielen Dank. – Wir setzen die Aussprache mit der Kollegin Jule Wenzel aus der Fraktion der Grünen fort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die FDP-Fraktion macht sich bereits Yvonne Gebauer auf den Weg und hat jetzt das Wort. Landtag

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion hat jetzt der Kollege Marco Schmitz das Wort. (Zuruf von Gordan Dudas [SPD])

Herzlichen Dank, Herr Minister. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Ende der Aussprache. Wir kommen zu einigen Abstimmungen. Es liegen einige Änderungsanträge vor, die ich jetzt einzeln aufrufe. Änderungsantrag Drucksache 18/1455 der SPD-Fraktion: Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die SPD-Fraktion und …

Herr Kollege, herzlichen Glückwunsch zur ersten Rede in diesem Hohen Haus. Die Kollegen in den Nachbarbüros werden das sicherlich genau beobachtet haben und wollen das mit Ihnen gleich besprechen. Dabei wünschen wir Ihnen allen viel Spaß. (Heiterkeit) Wir kommen zu einem zweiten Debüt. Für die Fraktion der Grünen spricht nun in ihrer …

Herzlichen Dank. – Wir sind jetzt gespannt auf den Kollegen Sascha Lienesch aus der CDU-Fraktion, denn es ist seine erste Rede hier im Hohen Haus. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

Damit wird die Mündliche Anfrage Nummer 10 in der nächsten Plenarsitzung unter diesem Tagesordnungspunkt aufgerufen. Wir verlassen jetzt die Fragestunde und kommen zu: 8 Die Landesregierung muss den Schutz der Kritischen Infrastruktur sicherstellen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/1375 Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Mündliche Anfrage Nummer 9 beantwortet. Es liegt noch die Mündliche Anfrage 10 des Abgeordneten André Stinka von der SPD-Fraktion vor. Die Zeit ist jedoch abgelaufen. Wollen wir die schriftliche Lösung oder wollen wir es alternativ lieber vertagen? …

Frau Ministerin Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich verweise ein weiteres Mal auf den derzeit laufenden Aufbauprozess.

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Herrn Dr. Beucker.

Frau Ministerin Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Es ist Teil des Aufbauprozesses, genau diese Fragestellungen und genau die Abgrenzung des Phänomenbereiches noch einmal definitorisch vorzunehmen. Darüber hinaus werden Meldungen eben auch …

Frau Seli-Zacharias mit der dritten und damit der letzten Frage.

Bitte an die Regeln halten, Herr Loose. (Christian Loose [AfD]: Ja, auch die Ministerin, bitte! Mit keinen Unterstellungen!) – Herr Loose. – Frau Ministerin Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vor allem ist mir wichtig, zu unterstreichen, dass von Diskriminierung Betroffene …

Herr Loose, bitte an die Regeln halten. (Christian Loose [AfD]: Das ist eine Unterstel- lung von der Frau Ministerin! Das ist unver- schämt!) Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident.

Frau Ministerin. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich finde es bemerkenswert, dass Sie die Betroffenheit von Diskriminierung hier als „Färbung“ titulieren. Aber auch das sagt einiges darüber aus, in welche Richtung (Zuruf von Christian Loose …

Vielen Dank. – Herr Loose mit seiner zweiten Frage.