Christof Rasche

Herzlichen Dank, Herr Minister. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir in diesem Teil zur Abstimmung. 07.12.2022 Ich rufe die Abstimmung über den Einzelplan 12 – Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung – auf. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt, den Einzelplan 12 Drucksache 18/1912 unverändert …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat jetzt Minister Marcus Optendrenk das Wort.

Lieber Kollege Rock, das war vorbildlich, was die Zeiteinsparung betrifft. Das andere zu bewerten, steht mir leider nicht zu. – Wir machen aber in der Debatte weiter und nehmen auf diese vorbildliche Haltung Bezug. Herr Dr. Hartmut Beucker hat für die AfD-Fraktion das Wort.

Für die Landesregierung spricht nun Innenminister Herbert Reul. Herbert Reul*), Minister des Innern: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen bilden das Wurzelwerk unserer Demokratie. Parlamente mit Berufspolitikern können nur funktionieren, wenn die demokratische Idee auf örtlicher Ebene …

Der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex hat jetzt für drei Minuten das Wort.

Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion macht sich schon Herr Tritschler auf den Weg.

Vielen Dank. – Dr. Robin Korte hat jetzt für die Fraktion der Grünen das Wort.

Vielen Dank. – Für die Kollegen der SPD-Fraktion hat jetzt Frau Ellen Stock das Wort. Bitte sehr.

Kollegin Vanessa Odermatt hat jetzt für die CDU-Fraktion das Wort.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 18/1664 an den Ausschuss für Europa und Internationales – dieser ist federführend – sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie. Die abschließende Beratung und Abstimmung …

Für die Landesregierung hat jetzt Frau Ministerin Neubaur das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Recht wurde von den Vorrednerinnen und Vorrednern der demokratischen Fraktionen darauf verwiesen, dass wir in …

Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion hat jetzt Herr Tritschler das Wort. Bitte.

Für die Fraktion der Grünen hat nun Herr Kollege Röls das Wort. – Bitte schön.

Vielen Dank. – Frau Kollegin Inge Blask hat jetzt für die Fraktion der SPD das Wort.

Jetzt folgt die Antwort.

Sie haben gerade Herrn Pinkwart erwähnt, und genau dieser nette Mann hat jetzt eine Zwischenfrage.

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion hat jetzt die Kollegin Romina Plonsker das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 18/1687 an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen – federführend –, an den Ausschuss für Kultur und Medien sowie an den Ausschuss für …

Ministerin Josefine Paul hat jetzt das Wort für die Landesregierung. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir über Gewalt, vor allem über sexualisierte Gewalt und Sexismus im Internet sprechen, dann muss uns klar sein: Das …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Frau Seli-Zacharias das Wort. Landtag