Christof Rasche

Vielen Dank. – Um den Begriff aufzunehmen: An der weiteren Auseinandersetzung beteiligt sich jetzt Dr. Joachim Stamp für die FDP-Fraktion.

Vielen Dank. – Ich habe jetzt eine zweite Chance für die richtige Aussprache des Namens: Das Wort hat jetzt aus der Fraktion der Grünen die Kollegin Bostancıeri. (Heiterkeit und Kopfschütteln von İlayda Bostancıeri [GRÜNE]) – Auch falsch. Die dritte Chance wird kommen. (Heiterkeit von der SPD) 24.11.2022 İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Wir …

Vielen Dank. – Die Kollegin Charlotte Quik hat jetzt das Wort für die CDU-Fraktion.

Vielen Dank. – Ja, das stimmt: Fußball ist in diesen Tagen auch ein spannendes Thema. Aber jetzt kommen wir zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/1684. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung. Dort soll auch die abschließende Beratung und Abstimmung in öffentlicher Sitzung …

Vielen Dank. – Wir freuen uns jetzt auf Ministerin Mona Neubaur, die für die Landesregierung spricht. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Sicherstellung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist in unserem Grundgesetz …

Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion hat jetzt Herr Tritschler das Wort.

Vielen Dank. – Für die FDP-Fraktion hat nun Angela Freimuth das Wort. Landtag

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion spricht der Kollege Sebastian Watermeier.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat jetzt die Kollegin Julia Eisentraut das Wort.

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/1680 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend –, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie an den Ausschuss für …

Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion hat nochmals Dr. Vincentz das Wort. Landtag

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Paul das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Am vergangenen Sonntag haben wir den Transgender Day of Remembrance begangen. Überschattet wurde dieser Tag von einem …

Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Yvonne Gebauer das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun die Kollegin Bostancıeri. Ich hoffe, ich habe es halbwegs richtig ausgesprochen. Aber ich lerne bei diesem ganzen Tagesordnungspunkt unglaublich viel. Vielleich geht es Ihnen auch so. (Zuruf von Ilayda Bostancıeri [GRÜNE]) – Sie helfen mir. İlayda Bostancıeri*) (GRÜNE): Vielen Dank. …

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion hat nun der Kollege Bakum das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat jetzt Frau Fuchs-Dreisbach das Wort. Bitte schön.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele Medien beschreiben aktuell die Situation auf den Bahnhöfen, auf der Schiene und in den Zügen als Chaos. Diese Beschreibung erscheint der FDP-Fraktion durchaus richtig. Was unter Verkehrsminister Krischer auf der Schiene passiert, empfinden viele Pendler, viele Bürgerinnen und Bürger …

Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Esser das Wort. Bitte schön!

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Julia Eisentraut das Wort. Bitte schön!

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat jetzt die Kollegin Ellen Stock das Wort. Bitte sehr.