Christof Rasche

Frau Ministerin, bitte. (Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, In- dustrie, Klimaschutz und Energie berät sich mit ihren Mitarbeitern.) Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Ich wiederhole mich gerne: Durch den regelmäßigen Austausch, den wir dazu sehr nah an der Lebensrealität der Betriebe in …

Frau Ministerin, vielen Dank. – Der Abgeordnete Loose hat eine Frage gestellt, und er hat jetzt das Wort. Bitte.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Fragen vor. Somit rufe ich die Mündliche Anfrage 11 des Abgeordneten Christian Loose von der AfD-Fraktion zum Thema „Wie schätzt die Ministerin die Gefahr von massiven Produktionsstopps in Nordrhein-Westfalen zum ersten Quartal 2023 oder – soweit keine Quartalszahlen prognostiziert werden – für das …

Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Stand Ministerpräsidentenkonferenzvereinbarung, wo sie diesen Härtefall geregelt haben und der Bund 1 Milliarde Euro für die ganze Bundesrepublik zur Verfügung stellen wollte, stünden heruntergerechnet auf Nordrhein-Westfalen – ich weiß nicht, …

Vielen Dank. – Kollegin Lüders mit der zweiten Frage. Bitte.

Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Wenn ich Sie richtig Landtag verstanden habe, lieber Herr Kollege Stinka, haben Sie eine, wie ich finde, zutreffende allgemeinpolitische Aussage des Kollegen Optendrenk wiederholt, dass massive Investitionen notwendig sein werden. Wir alle …

Vielen Dank. – Kollege Stinka mit seiner dritten Frage. Bitte.

Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Vielen Dank für die Frage. Für diese Fälle wird es Einzelfallnotifizierungen geben, weil es sich um Energiemengenverbräuche handelt, die nicht über die normalen Regularien der Gas- und Strompreisbremse gehandelt werden können. Sie werden in …

Vielen Dank. – Jetzt kommen wir zur Kollegin Siebel mit der ersten Frage. Bitte sehr.

Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Wir werden, sobald das Konzept quasi fertig beschlossen ist, weil es über die Verständigung der Wirtschaftsminister hinaus auch die Verständigung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten gibt, in die Lösung für den Härtefall so …

Kollegin Lüders für die SPD-Fraktion. Bitte.

Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Wir wollen zielgenau unterstützen. Wir sind auch sehr zufrieden damit, dass es die Gas- und Stromkreisbremse der Bundesregierung gibt. Wir sind außerdem sehr froh darüber, dass die Empfehlungen der Gaskommission, einen Dezemberabschlag zu …

Ich hoffe, Herr Löcker ist mit dem Umfang der Antwort zufrieden. – Jetzt hat Frau Kollegin Busche das Wort. Bitte sehr.

Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Ich kann Ihnen die Angebote der NRW.BANK gerne vortragen. Das ist einmal der Universalkredit. Das zinsgünstige Darlehen geht bis zu in der Regel 10 Millionen Euro für Investitionen und Betriebsmittel für Unternehmen. Es beinhaltet eine optionale …

Herr Löcker stellt die nächste Frage. Bitte sehr.

Okay. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Absolut. Wir haben mit der Härtefallregelung die Lücke zu schließen, die bleibt, nachdem die Gas- und Strompreisbremse ihre Wirkung entfaltet hat. Das ist wichtig, um den Einzelfällen, die durchs Raster fallen, unter Mitwirkung der Härtefallkommission zu …

Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Ich habe den zweiten Teil akustisch nicht verstehen können. Können Sie den bitte wiederholen?

Der Kollege Bakum ist jetzt dran.

Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Wir haben mit dem Landtag Beschluss der 16 Landeswirtschaftsministerinnen und -minister ein Konzept vorgelegt. Es geht darum, dass der Bund Nachbesserungen vornehmen soll. Unternehmen, die von Ölpreissteigerungen, von Pelletpreissteigerungen …

Vielen Dank. – Jetzt spricht Frau Kollegin Gosewinkel. Bitte schön.