Christof Rasche

Vielen Dank. – Es folgt nun der Kollege Dirk Wedel.

Herr Minister.

Vielen Dank für die Antwort. – Es liegen Wortmeldungen vor. – Es beginnt der Kollege Witzel, bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Fragen vor. Somit rufe ich jetzt die Mündliche Anfrage 12 des Abgeordneten Ralf Witzel von der Fraktion der FDP auf zum Thema „Wann genau hat der Finanzminister jeweils den Auftrag für die einzelnen im Oktober und November 2022 innerhalb von vier Tranchen erfolgten Kreditaufnahmen in Höhe von …

Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Aus meiner Sicht habe ich die Frage gerade mit Verweis auf das RWI bereits beantwortet. (Markus Wagner [AfD]: Ich habe noch keine Zahl gehört!)

Herr Wagner mit seiner zweiten Frage.

Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! In den Gesprächen mit den Industrie- und Handelskammern wird darauf verwiesen, dass die 08.12.2022 entlastende Wirkung auf die Energiepreissteigerung durch die Strom- und Gaspreisbremse des Bundes in Kombination …

Herr Tritschler.

Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Die sich verstetigenden Einschätzungen der Forschungsinstitute, dass die Prognosen für die Wirtschaftsleistung Nordrhein-Westfalens aufgrund der besonderen Struktur des Landes Nordrhein-Westfalen mit seiner Stärke in der metallverarbeitenden …

Vielen Dank. – Herr Tritschler, hatten Sie sich gemeldet? Landtag (Sven Werner Tritschler [AfD]: Ich habe zu- rückgezogen!) – Dann ist jetzt der Kollege Loose mit seiner dritten Frage dran.

Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Aus den Gesprächen mit den Handwerkskammern wird jeweils klar, dass der Schock verursacht durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die damit verbundenen Folgen der Energiepreissteigerungen eine große …

Herr Schalley.

Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Belastbare Zahlen dazu liegen aktuell nicht vor. Zur Frage von Insolvenzen habe ich gesagt, was ich dazu zu sagen habe.

Zur nächsten Frage Herr Wagner.

Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Wir sind das Wirtschaftsministerium von Nordrhein-Westfalen für die Unternehmen und ihre Beschäftigten und kein Versicherungskonzern.

Kollege Loose mit seiner zweiten Frage.

Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Da wir uns an Spekulationen über Insolvenzen und Produktionsstopps nicht beteiligen, sondern zusammen mit den Unternehmen mit den Hilfen unterstützen, die möglich sind, um sie den Unternehmen im Sinne der Beschäftigten zugutekommen zu lassen, …

Es liegen keine weiteren Fragen vor. (Zuruf: Doch!) – Herr Wagner. (Markus Wagner [AfD]: Herr Keith!) – Herr Keith ist zunächst dran, okay. Bitte sehr, Herr Keith. Landtag

Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Nein. (Beifall von Michael Röls [GRÜNE])

Vielen Dank. – Eine weitere Frage vom Kollegen Esser. Bitte sehr.