Christof Rasche

Herr Kollege Keith, Sie können sich gerne melden, zu einer Kurzintervention oder wozu auch immer. Wir haben hier gewisse Spielregeln, an die sich auch Parlamentarische Geschäftsführer einer jeden Fraktion halten sollten. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD macht sich schon der Kollege Alexander Vogt auf den Weg zum Redepult.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat jetzt die Kollegin Andrea Stullich das Wort.

Herr Minister, vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache angelangt. Nun kommen wir zur Abstimmung. Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie empfiehlt in Drucksache 18/3787, den Antrag Drucksache 18/1662 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/1662 selbst und nicht über die …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Frage „Welche Initiative hätten wir uns den gerne gewünscht?“ greife ich auch noch gerne auf und möchte den Kollegen gerne ergänzen. ÖPNV: Sicherung des Basisverkehrs auf der Schiene. Der Bund hat insgesamt 541 Millionen Euro für 2022, 23, 24 zur Verfügung gestellt. Ihr …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Abgeordnete Berivan Aymaz das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Neumann das Wort.

Herr Minister, vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache und kommen damit zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Damit kommen wir zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/3670. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von Grünen und CDU. …

Das Wort hat nun für die Landesregierung Minister Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Danke für die Debatte, die, wie ich finde, leider ein bisschen entlang erwartbarer …

Vielen Dank. – Das Wort hat jetzt der fraktionslose Kollege Dr. Blex.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Tritschler das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Herr Dr. Pfeil das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Kollegin Blask das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Abgeordnete Berivan Aymaz das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache angelangt. Landtag Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/3655 an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend – federführend –, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Integrationsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung …

Bitte. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Kollege, für die Zwischenfrage. Das gibt mir die Gelegenheit, noch einmal mit dem aufzuräumen, was Sie jetzt schon mehrfach gesagt haben, was ich aber nie gesagt habe und was auch nicht …

Frau Ministerin, entschuldigen Sie bitte die Unterbrechung. Es gibt eine Zwischenfrage aus der SPD-Fraktion von Herrn Müller. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Na, dann nehmen wir die noch mit.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat jetzt Ministerin Paul das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Thema „Fachkräftemangel“ begleitet uns als Gesellschaft. Wir bemerken es im Alltag, wenn die Bahn nicht fährt und …

Vielen Dank. – Jetzt hat Herr Schalley aus der Fraktion der AfD das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen macht sich jetzt schon die Kollegin Woestmann auf den Weg. Das ist klasse!