Christof Rasche

Wunderbar, vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat jetzt die Kollegin Stich das Wort.

Herr Grunwald, möchten Sie antworten?

Lieber Kollege Grunwald, es liegt eine Kurzintervention aus der Fraktion der AfD durch den Kollegen Clemens vor. – Herr Clemens, Sie haben für 90 Sekunden das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Grunwald das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/3654 an den Rechtsausschuss – federführend –, an den Innenausschuss sowie an den Integrationsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Dr. Limbach das Wort.

Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion hat nun Dr. Beucker das Wort.

Für die Fraktion der Grünen macht sich erneut Kollegin Dagmar Hanses auf den Weg zum Rednerpult. Landtag

Vielen Dank. – Jetzt hat aus der SPD-Fraktion die Kollegin Bongers das Wort.

Liebe Kollegin Erwin, Sie haben es geahnt. Es liegt eine Kurzintervention des Kollegen Werner Pfeil vor, der jetzt für 90 Sekunden das Wort hat.

Nein, okay.

Liebe Kollegin Erwin, der Kollege Dr. Werner Pfeil hätte eine Zwischenfrage.

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion hat nun die Kollegin Angela Erwin das Wort.

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache angelangt und kommen zu zwei Abstimmungen. Erstens stimmen wir über den Änderungsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/3819 ab. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das ist die Fraktion der FDP. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der Grünen, der CDU und der AfD. Wer …

Vielen Dank. – Jetzt hat Ministerin Paul für die Landesregierung das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Nur ein Satz vorab zum Thema „Ideologie und Gleichberechtigung“: Die Gleichberechtigung ist durch das …

Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion hat nun Frau Seli-Zacharias das Wort.

Vielen Dank. – Für die FDP-Fraktion hat nun Kollegin Müller-Rech das Wort.

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion hat nun die Kollegin Stamm das Wort. Landtag

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Sperrung der Rahmedetalbrücke führt unter anderem zu unglaublichen Belastungen für Menschen, Wirtschaft und Kommunen. Vorrangiges Ziel ist natürlich ein möglichst schneller Neubau dieser Brücke. Ministerpräsident Hendrik Wüst hat in der Sondersitzung des Verkehrsausschusses am 13. …

Vielen Dank. – Für die Kollegen der SPD-Fraktion hat jetzt Herr Bakum das Wort. Bitte sehr.