Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Ina Blumenthal das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun Anja von Marenholtz das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/4117. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die AfD-Fraktion. Wer ist dagegen? – Das …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Krischer, vielen Dank für diesen sachlichen, ruhigen Vortrag. Natürlich sind die Länder einzubinden, auch schon zum jetzigen Zeitpunkt, weil ja am Ende das Gesetz auch im Bundesrat beraten wird und der Bundesrat zustimmen muss oder eben die Zustimmung verweigert. Dann ist es …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kurz zum Sachverhalt: Autobahnengpässe sollen schneller beseitigt werden. Das ist gut gegen Staus und gut für die Umwelt. Die meisten Menschen in Deutschland und auch in 03.05.2023 Nordrhein-Westfalen wollen genau diese Beschleunigung. Die Bundesregierung hat 144 Engpässe im deutschen …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Charlotte Quik das Wort.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Paul das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Sicherstellung von Kinderrechten und die Stärkung des Kinderschutzes ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Dr. Maelzer das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Marcel Hafke das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat jetzt die Kollegin Creuzmann das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit schließe ich jetzt diese Aktuelle Stunde. Wir kommen zu: 2 Schaffung eines Landesbetroffenenrats und Landesbeauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/4023 Änderungsantrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/4231 …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Bakum das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Wir sind am Schluss der Debatte. Wir kommen somit zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/3660. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von FDP und AfD. Wer lehnt …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Laumann das Wort. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Debatte ist sicherlich arbeitsmarktpolitisch interessant, aber das Gremium und der Ort, an dem sie …

Vielen Dank. – Es folgt Dr. Vincentz für die Fraktion der AfD.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat jetzt die Kollegin Wenzel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegen Teschlade das Wort. 31.03.2023

Vielen Dank. – Es folgt die Kollegin Oellers von der Fraktion der CDU.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/3649. Wer stimmt zu? – Die AfD-Fraktion stimmt zu. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung folgt nun Karl-Josef Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist eigentlich alles gesagt. Diese Problematik ist auf jeden Fall auf Landesebene nicht leicht zu lösen, weil man europäische Lösungen braucht. Der zweite Punkt …