Christof Rasche

Herr Minister, bitte. Landtag

Herr Kollege.

Herr Minister, Entschuldigung. Der Kollege Dietmar Brockes hat eine Zwischenfrage.

Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Marcus Optendrenk das Wort. Bitte sehr.

Das Wort hat jetzt der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. (Zuruf von Hendrik Schmitz [CDU] – Zuruf: Oh nein!)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat Herr Loose das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe gerade erst wieder das Ruder am Tisch des Präsidiums übernommen, aber wenn hier gute Laune herrscht, freut mich das natürlich sehr. – Für die Fraktion der FDP hat jetzt der Kollege Ralf Witzel das Wort.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anhand von sechs Punkten möchte ich gerne Klarheit in diese Diskussion bringen. Erstens. Mir wurde unterstellt, ich hätte mich darüber beklagt, dass der Ministerpräsident selbst heute nicht anwesend, sondern beim Städtetag ist. Das habe ich in keiner Weise getan. Die Frage „Wo ist Wüst?“ …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute in der Aktuellen Stunde über einen sehr außergewöhnlichen, einen sehr bemerkenswerten Vorgang. Sieben Industrieund Handelskammern in Nordrhein-Westfalen schlagen Alarm, wecken uns mit einem Hilferuf, weil sie bisher, obwohl viel unternommen, von der Landesregierung nichts …

Herr Minister Krischer, vielen Dank für Ihre Beiträge. Es macht immer wieder Spaß, in der Sache mit Ihnen zu diskutieren. Vorweg: Ich nehme Ihnen wirklich zu 100 % ab, dass Sie für diesen Antrag dankbar sind, weil er nämlich mit der alten Wasserpolitik der CDU ganz wenig zu tun hat, vielleicht sogar gar nichts. Das ist ein grüner Antrag, …

Herr Präsident! Lieber Kollege Röls-Leitmann, wir waren noch vor einiger Zeit gemeinsam in Rotterdam und Den Haag. Das war angenehm und interessant. Aber ich habe gerade vernommen, dass Sie mit einer Intensität auf die FDP verbal eindreschen. Ich habe eine Ahnung, wer Ihr Vorbild ist; ich will das gar nicht sagen. Aber ich gönne Ihnen …

Herzlichen Dank, Herr Kollege Goeken. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Kollege Röls-Leitmann.

Vielen Dank, Herr Kollege. Die Zeit ist eingehalten worden. – Wir sind am Schluss der Aussprache angelangt. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/4351 an den Innenausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt dieser Überweisungsempfehlung zu? – …

Für die Fraktion der FDP hat noch einmal Kollege Dr. Werner Pfeil das Wort, wenn auch nicht für sehr lange.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat Minister Herbert Reul das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht Herr Wagner. Bitte schön.

Herzlichen Dank. – Für die Fraktion der Grünen spricht Kollegin Dagmar Hanses.

Ich habe den Eindruck, dass jetzt jeder von uns an dieser Ausschusssitzung teilnehmen möchte. – Für die Fraktion der SPD Kollege Falszewski. (Vereinzelt Beifall von der SPD)

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Das ist sehr schön. Wir sind ein lebendiges Parlament. Jetzt liegt eine Kurzintervention vom Kollegen Werner Pfeil seitens der FDP-Fraktion vor. Er hat das Wort.