Christof Rasche

Okay.

Liebe Kollegin Erwin, es verwundert uns wahrscheinlich nicht, dass Kollege Werner Pfeil seitens der FDP-Fraktion eine Zwischenfrage hat.

Herzlichen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat die Kollegin Angela Erwin das Wort.

Herzlichen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Damit ist die Beratung über die Große Anfrage 4 der SPD-Fraktion abgeschlossen. Ich rufe auf: 12 Grundrechte schützen und Rechtssicherheit schaffen – Regelungschaos bei Drohneneinsätzen beseitigen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4351 Ich …

Wunderbar, das passte noch. – Für die Fraktion der Grünen Kollegin Woestmann. 24.05.2023

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD Dr. Maelzer.

Herzlichen Dank. – Für die Fraktion der CDU Kollegin Quik. Bitte sehr.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der verlässliche Transport von Gütern ist entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen. Das betrifft alle Verkehrsträger: die Wasserstraße, die Schiene, aber eben auch den Lkw. Der Antrag der Fraktion der AfD bezieht sich heute auf den Lkw. In der …

Vielen Dank, Herr Minister. – Wir sind am Schluss der Aussprache angelangt. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/4356 an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume. Die abschließende Beratung und Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. …

Danke schön. – Für die Landesregierung hat nun Minister Krischer das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist doch völlig klar: Wir haben hier wie alle anderen Bundesländer ein Problem in der Konfliktlage Weidetiere–Wolf. Dieses Problem ist virulent. …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat Herr Schalley das Wort.

Dr. Gregor Kaiser hat jetzt das Wort für die Fraktion der Grünen. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege René Schneider das Wort.

Bitte sehr.

Lieber Herr Kollege, es besteht der Wunsch nach einer Zwischenfrage vom Kollegen Ralf Witzel aus der Fraktion der FDP.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Markus Höner das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Der Kollege Lutz Lienenkämper ist unter uns, das ist schön. Er hat heute Geburtstag, und deswegen gratulieren wir noch einmal. (Beifall von allen Fraktionen) Wir sind am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von SPD und FDP haben direkte Abstimmung beantragt. Wir …

Bitte sehr.

Frau Ministerin, es liegt noch ein Wunsch nach einer Zwischenfrage des Kollegen Moor aus der Fraktion der SPD vor. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Bitte.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach diesem Redebeitrag muss man, glaube ich, noch einmal klarstellen, dass ich sehr froh bin, dass es in diesem Haus eine breite …