Christof Rasche

Herr Minister Krischer, vielen Dank für Ihre Beiträge. Es macht immer wieder Spaß, in der Sache mit Ihnen zu diskutieren. Vorweg: Ich nehme Ihnen wirklich zu 100 % ab, dass Sie für diesen Antrag dankbar sind, weil er nämlich mit der alten Wasserpolitik der CDU ganz wenig zu tun hat, vielleicht sogar gar nichts. Das ist ein grüner Antrag, bei dem die CDU mit unterschrieben hat; von daher: Gratulation! Zweiter Punkt. Ich finde es interessant, welche Strategie Sie anwenden, um in Berlin etwas für Nordrhein-Westfalen zu erreichen. Sie lassen nicht einen einzigen Konflikt mit dem Bundesverkehrsminister aus. Im Gegenteil: Wenn da einmal kein Konflikt ist, führt das bei Ihnen trotzdem zu einem Konflikt. Ich weiß nicht, ob das der richtige Weg ist, etwas zu erreichen. (Beifall von der FDP) Dritter Punkt: Planungsbeschleunigung. Zwei grüne Verkehrsminister, Al-Wazir und Hermann – und Sie haben das unterstützt –, haben sich für das Projekt „Mittelrhein/Ludwigshafen/BASF“ eingesetzt. Davon 24.05.2023 profitieren wir in Nordrhein-Westfalen auch. Ausgebremst wurde es – anscheinend mit Ihnen abgesprochen – von Bundesumweltministerin Lemke, wieder Grüne. Ich kann einen Bundesverkehrsminister gut verstehen, dass er sich von drei grünen Verkehrsministern nicht vorführen lässt, weil es nämlich in Berlin am Ende sowieso an den Grünen scheitert. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP – Vereinzelt Beifall von der SPD)