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Christof Rasche

16.06.2023 Sitzungen 18/38

Ich frage einmal in die Runde: Hat noch jemand Lust? Gibt es noch weitere Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich hiermit die Aktuelle Stunde. Wir kommen zu: 6 Lange Tradition, moderne Idee – 100 Jahre Kleingartenverbände in NRW Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/4581 Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, dass der Antrag an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume – federführend – sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales überwiesen werden soll. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen. Wer stimmt diese Überweisungsempfehlung zu? –Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU, FDP und AfD stimmen zu. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Stimmt jemand dagegen? – Das ist auch nicht der Fall. Dann ist die Überweisungsempfehlung angenommen. Ich rufe auf: 7 Statt Kies-Euro smartes Rohstoffmanagement für Nordrhein-Westfalen – Landesregierung muss neue schädliche Belastungen für Steuerzahler unterlassen Landtag Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4568 Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat nun für die antragstellende Fraktion der FDP der Kollege Dietmar Brockes.

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