Christof Rasche

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorweg: Im Grunde wurde in den Beiträgen von CDU und Grünen darüber debattiert, wie groß der Stellenwert des Sports in dieser Regierung und in dieser Koalition ist. Es ist jetzt vielleicht ein bisschen früh, das zu bewerten, denn wir haben erst ein Jahr um. Warten wir ab, was die nächsten vier Jahre noch passiert. Feststeht aber, dass immer gesagt wird, es sei kein Geld da. Im vergangenen Jahr gab es einen Haushaltsüberschuss von 2 Milliarden Euro. Da hätte man etwas für den Sport tun können, hat man aber nicht getan. (Beifall von der FDP, der SPD und der AfD) Feststeht: In den Strukturprogrammen für den ländlichen Raum – wir haben im Sportausschuss darüber debattiert – wurde der Fördertatbestand Sport ersatzlos gestrichen – eine Förderung des Sports ist das nicht. Das sehr erfolgreiche Programm „Moderne Sportstätte“ wurde nicht fortgesetzt – eine Förderung des Sports ist das nicht. Es ist zu früh, um eine Bilanz zu ziehen, welche Priorität der Sport für diese Koalition hat. In der Zwischenbilanz schneidet der Sport nicht gut ab. Zum Antrag der SPD „Freibadsaison 2023 – Schwimmland Nordrhein-Westfalen braucht sichere und moderne Bäder“. Dieser Antrag beschreibt die Probleme zutreffend. Dazu gehören: Mangel an Wasserflächen, fehlende Bademeister, fehlende Übungsleiter, Schwimmunterricht fällt an den Schulen oft aus. Er geht auch inhaltlich in die richtige Richtung. Deswegen wird die FDP dem Antrag zustimmen, obwohl man das eine oder andere sicherlich ergänzen könnte. Ich will noch mal auf die Regierungserklärung von Ministerpräsident Hendrik Wüst hinweisen, der darin 15.06.2023 das Ziel ausgegeben hat, dass in dieser Legislaturperiode, also aus meiner Sicht in den Jahren 2026 und 2027, jedes Kind, das die Grundschule verlässt, sicher schwimmen kann. An diesem Ziel und diesem Versprechen werden wir den Ministerpräsidenten und die Koalition messen. Zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit braucht es aber – da hat Kollege Bernhard Hoppe-Biermeyer vollkommen recht – eine gesamtgesellschaftliche Kraftanstrengung. Das kann nicht alleine die Politik oder der Landesportbund. Da müssen alle Akteure an einen Tisch, da müssen alle Akteure mitspielen. Im Antrag der SPD – ich sprach von Ergänzungen – kommen Schulen und Landessportbund ein bisschen zu kurz. Zudem fehlt die Forderung nach einer Fortsetzung des erfolgreichen Programms „Moderne Sportstätte“, und zwar unverzüglich. Damit könnten dann auch Lehrschwimmbecken finanziert werden. Ich freue mich, dass das gerade schon indirekt angekündigt wurde; vorliegen tut das Ergebnis aber noch nicht. Zudem fehlt aus unserer Sicht die Forderung nach einer Erhöhung der Übungsleiterpauschale. Lassen Sie uns bitte weiterhin gemeinsam im Sportausschuss für die Infrastruktur und die Ziele des Sports eintreten. Das ist gute Tradition, das sollten wir fortsetzen, auch wenn heute die Fraktionen zu diesem Antrag unterschiedlich abstimmen. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP und der SPD)