Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Minister Nathanael Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Lassen Sie mich vor Beginn meiner Rede eines sagen: Lieber Herr …

Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Marc Lürbke das Wort.

Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Eglener das Wort. (Gönül Eğlence [GRÜNE]: Wie bitte?) – Ich bitte noch einmal um Nachhilfe. (Gönül Eğlence [GRÜNE]: Es heißt Eğlence!) – Eğlence, okay.

Kollegin Müller-Witt, bitte sehr.

Gut. – Dann hat jetzt Herr Tritschler aus der Fraktion der AfD das Wort für 90 Sekunden.

Es gibt eine Kurzintervention. Die möchten Sie gerne von Ihrem Platz aus beantworten?

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion hat nun Kollegin Elisabeth Müller-Witt das Wort. Bitte sehr.

Für die CDU-Fraktion hat nun der Kollege Marc Blondin das Wort.

Frau Kollegin Wenzel, bitte sehr.

Es liegt eine Kurzintervention vor, Frau Kollegin, die Sie gerne von Ihrem Platz aus beantworten können. – Ich gebe jetzt für 90 Sekunden Herrn Dr. Vincenz das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Wenzel das Wort.

Es folgt nun für die Fraktion der SPD der Kollege Bakum.

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion hat nun die Kollegin Anke Fuchs-Dreisbach das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/5838. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von FDP, AfD …

Herr Minister, Sie haben das Wort. Bitte. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Da Sie im Grunde Ihre Rede sowie das wiederholt haben, was Sie in vielfachen Beiträgen schon an anderer Stelle gesagt haben, konzentriere ich mich auf einen anderen Punkt. Herr Witzel, der entscheidende Punkt besteht darin, dass das Kabinett …

Bitte zum Schluss kommen.

Herr Minister, es liegt eine Kurzintervention vor. Die können Sie auch gerne vom Platz beantworten. (Zuruf von der CDU: Wenn er sich entschul- digt!) Der Kollege Witzel hat für 90 Sekunden das Wort.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Optendrenk das Wort. Bitte sehr. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist das Recht jeder Fraktion, in jeder Plenarsitzung dasselbe Thema erneut aufzurufen. (Heiterkeit von den GRÜNEN) Ich kann Ihnen aber sagen, dass …

Vielen Dank. – Jetzt folgt für die Fraktion der AfD Herr Clemens. Bitte sehr.

Jetzt kommen wir zur Antwort.