Christof Rasche

Vielen Dank. – Es liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Somit sind wir am Schluss der Debatte angelangt. Erlauben Sie mir noch eine Bemerkung. Als sitzungsleitender Präsident ist man zur Neutralität verpflichtet. Wir haben eine Geschäftsordnung, nach der geprüft wird, ob man sich an die Regeln hält und gemäß der Würde dieses Hauses …

Vielen Dank. – Es folgt nun Kollege Marcel Hafke von der Fraktion der FDP.

Vielen Dank. – Es folgt nun Kollegin Creuzmann aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Jetzt ist Ruhe eingekehrt, und ich glaube, das entspricht auch der Überzeugung dieses Hohen Hauses. Vielen Dank dafür. Wir können jetzt in Ruhe mit der Debatte fortfahren.

Zur Information an die Abgeordneten: Die Rede von Herrn Schalley wird in Bezug auf unsere Geschäftsordnung und darauf, wie wir miteinander umgehen, gerade überprüft. So ist es hier oben direkt nach der Rede vereinbart worden. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Nina …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir machen jetzt in der Beratung weiter, und alle Fraktionen haben die Möglichkeit zu reagieren. Für die CDU-Fraktion hat nun Charlotte Quik das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/6365 an den Ausschuss für Europa und Internationales – federführend – sowie an den Innenausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat jetzt Innenminister Herbert Reul das Wort.

Herzlichen Dank. – Das Wort hat nun Herr Tritschler aus der Fraktion der AfD.

Vielen Dank. – Jetzt hat der Kollege Norwich Rüße für die Fraktion der Grünen das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank. – Es folgt die Kollegin Julia Kahle-Hausmann für die SPD-Fraktion.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Metz hat es gerade auf den Punkt gebracht: Vier Fraktionen in diesem Hause geht es um das Miteinander, auch wenn man in verschiedenen Bereichen unterschiedlicher Meinung ist, und der AfD geht es um das Gegeneinander in der Bevölkerung Nordrhein-Westfalens und Deutschlands, um …

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Ende der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Somit kommen wir zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/6378. Wer stimmt zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer lehnt den Antrag ab? – Das …

Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt jetzt eine weitere Wortmeldung aus der AfD-Fraktion. Herr Loose hat das Wort.

Bitte sehr.

Er hat jetzt das Wort.

Nein, gar nicht. Herr Kollege Loose von der AfD-Fraktion hat eine Zwischenfrage.

Herr Minister, es liegt eine Zwischenfrage vor. Landtag

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Herr Dr. Limbach das Wort. Herr Minister, bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Dr. Werner Pfeil das Wort. Bitte sehr.