Christof Rasche

Okay, dann bitte fortfahren.

Herr Schalley, es liegt der Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Achtermeyer vor.

Vielen Dank, Herr Minister. – Die Landesregierung hat ihre Redezeit um gut zwei Minuten überschritten. Somit besteht natürlich auch für jede Fraktion, wenn auch sehr spontan, diese Zeit zu nutzen. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die …

Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Optendrenk das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Dr. Beucker das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat Herr Kollege Simon Rock das Wort. Bitte.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Herr Kollege Alexander Baer das Wort. 25.01.2024

Zur Antwort. Bitte sehr.

Herr Kollege Klenner, Sie sehen es am Bildschirm: Es liegt eine Kurzintervention vom Kollegen Ralf Witzel vor. –Dem erteile ich jetzt für 90 Sekunden das Wort. Bitte.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Jochen Klenner das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Deswegen kommen wir jetzt zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/7768. Wer stimmt zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU. Wer …

Frau Ministerin, wir sind gespannt auf die Antwort. (Sven Wolf [SPD]: Stell mich doch hier nicht so bloß! Ich dachte, es wäre aus der Bergpre- digt! Tut mir leid! Aber wir waren uns ja einig!) Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Herr Präsident! Herr Abgeordneter! Vielen Dank. Man hört hier vorne …

Bitte sehr. Sie haben das Wort.

Es besteht der Wunsch nach einer Zwischenfrage vom Kollegen Mostofizadeh. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr gerne.

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Ina Scharrenbach das Wort. Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! „Die Gemeinden sind die Grundlage des demokratischen Staatsaufbaues. Sie fördern das Wohl der …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Herr Tritschler das Wort.

Bitte sehr.

Herr Mostofizadeh hat jetzt das Wort.

Lieber Herr Kollege Wedel, es liegt der Wunsch nach einer Zwischenfrage vor.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es sind jetzt einige Stichpunkte gefallen. Vier davon möchte ich kurz aufgreifen. Was gibt das Land für die Sanierung von Landesstraßen aus? Gibt es dort wirklich eine Steigerung, die zu mehr Kilometern Sanierung führt, ja oder nein? Definitiv zu weniger, weil man dabei die …