Christof Rasche

Vielen Dank. – Jetzt hat Herr Wagner für die Fraktion der AfD das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Franziska Müller-Rech das Wort. Bitte sehr. 28.02.2024

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Creuzmann das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Jule Wenzel das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Lena Teschlade das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat erneut der Kollege Sebastian Haug das Wort. Bitte sehr. Landtag

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/7758 an den Rechtsausschuss – federführend –, an den Innenausschuss sowie an den Integrationsausschuss. Die abschließende Beratung und …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Limbach das Wort, bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat Herr Dr. Beucker das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Anja von Marenholtz das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Sonja Bongers das Wort. Bitte sehr. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Sebastian Haug das Wort. Bitte sehr.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/7788 an den Innenausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales und an den Hauptausschuss. Wer stimmt dieser …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Wagner das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Herr Kollege Dirk Wedel das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Dr. Robin Korte das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Julia Kahle-Hausmann das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Wir setzen die Aussprache fort. Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Markus Höner das Wort. Bitte sehr.

Herr Kollege Schalley, auch Sie dürfen jetzt 60 Sekunden sprechen. Bitte. Landtag

Herr Schalley, es liegt eine Kurzintervention vor. Herr Achtermeyer, Sie haben für 60 Sekunden das Wort.