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Christof Rasche

25.01.2024 Sitzungen 18/55

Frau Ministerin, wir sind gespannt auf die Antwort. (Sven Wolf [SPD]: Stell mich doch hier nicht so bloß! Ich dachte, es wäre aus der Bergpre- digt! Tut mir leid! Aber wir waren uns ja einig!) Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Herr Präsident! Herr Abgeordneter! Vielen Dank. Man hört hier vorne die Zurufe in Teilen leider schlecht. Ich habe den Abgeordneten Wolf so verstanden, dass er mir zugerufen hat, wo es in der Bibel steht, und zwar im Matthäusevangelium. Deswegen habe ich das hier nur wiedergegeben. Wenn Sie mir jetzt sagen, dass es eine andere Fundstelle ist, dann muss man das natürlich entsprechend korrigieren. (Heiterkeit von der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Das Schöne ist an dieser Stelle ja, dass die Bibel unveränderlich ist. Das ist etwas, was wirklich bleibt, und deswegen bin ich mir sicher … (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Ver- einzelt Beifall von der SPD – Justus Moor [SPD]: Ich habe gehört, dass Herr Wolf Landtag „Jeremia“ gesagt hat! – Sven Wolf [SPD]: 29:7 habe ich gesagt!) – Wissen Sie, was ich gut finde? Wir haben hier ja Schriftführer, und die werden im Protokoll bitte nachhalten, wer hier was zugerufen hat. Dann werden wir das im Nachgang zur heutigen Debatte nachlesen können. Herzlichen Dank für diesen Antrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Er wird einen Grundstein dafür legen, dass die kommunale Demokratie, die Grundlage unseres demokratischen Staatsaufbaus, auch in den nächsten Jahren gut funktionieren kann, und – so hoffen wir als Landesregierung – dazu beitragen, Menschen dafür zu gewinnen, für dieses wirklich herausragende ehrenamtliche kommunale Mandat zu kandidieren. Ich sage Ihnen aus wirklich innerer Überzeugung: Wenn in einem Stadtrat 40 Personen zusammenkommen, die in unterschiedlichen Fraktionen oder Gruppierungen Politik für eine Stadt machen, bedeutet das immer – ob als Mehrheitsfraktion oder als Oppositionsfraktion –, dass man die Zukunft von zigtausend Menschen auf den Schultern trägt. Das darf man auch mal spüren, wenn man im Stadtrat sitzt, denn das tun diese Stadträte: Sie entscheiden verantwortlich die Zukunft für zigtausend Menschen in der eigenen Stadt, in der eigenen Gemeinde und bringen sie auf den Weg. Deswegen ist dieses Amt ein so honoriges. – Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Ver- einzelt Beifall von der SPD)

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