Christof Rasche

Frau Ministerin, bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Die Landesregierung hat mit den fachlichen Grundlagen den Rahmen noch einmal erläutert, das auf dem bestehenden Modell und der etablierten Kooperation zwischen Schule und zu einem …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Jetzt kommen wir zur ersten Zusatzfrage des Abgeordneten Hafke. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind am Schluss der Aussprache angelangt. Die antragstellende Fraktion der AfD hat eine direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/8875. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Landtag (Thorsten Klute [SPD]: Nicht so …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Dorothee Feller das Wort. Bitte sehr. Dorothee Feller*), Ministerin für Schule und Bildung: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Gleichberechtigung, Respekt und die Akzeptanz von Vielfalt sind zentrale Werte für das Zusammenleben in Nordrhein-Westfalen. Das …

Vielen Dank für die Beantwortung der Zwischenfrage, die ein wenig über das Thema der Frage hinausging. (Lena Teschlade [SPD]: Ja!) Wir befinden uns jetzt am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, den Antrag Drucksache 18/8893 an den …

Kollegin Teschlade, bitte.

Vielen Dank. – Herr Minister, es gibt noch eine Wortmeldung, wenn Sie mögen. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Ja.

Für die Landesregierung hat nun Minister Karl-Josef Laumann das Wort. Bitte sehr. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zunächst einmal für die Landesregierung sagen, dass wir in Nordrhein-Westfalen ohne Zweifel das Instrument „Aktivleistungen vor …

Vielen Dank. – Jetzt hat Dr. Vincentz für die Fraktion der AfD das Wort.

Wir sind in keinem Gespräch. – Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Susanne Schneider das Wort. Bitte sehr.

Bitte sehr.

Bitte sehr.

Mögen Sie die Zwischenfrage jetzt vielleicht noch zulassen?

Entschuldigung. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von der Kollegin Teschlade.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Benjamin Rauer das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Marco Schmitz das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/8827 an den Wissenschaftsausschuss – federführend – sowie an den Rechtsausschuss. Wer stimmt dieser Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU, FDP und AfD. …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Kollege Professor Dr. Zerbin das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dr. Werner Pfeil das Wort.

Herzlichen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Dagmar Hanses das Wort.