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Christof Rasche

24.04.2024 Sitzungen 18/61

Vielen Dank für die Beantwortung der Zwischenfrage, die ein wenig über das Thema der Frage hinausging. (Lena Teschlade [SPD]: Ja!) Wir befinden uns jetzt am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, den Antrag Drucksache 18/8893 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu überweisen. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort erfolgen. Wer stimmt dieser Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU, FDP und AfD. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Gibt es Gegenstimmen? – Das ist auch nicht der Fall. Somit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Ich rufe auf: 8 Gespräche mit den Hinterbliebenen und Opfervertretern führen und Gedenkorte für die Opfer der Flutkatastrophe vom 14./15.7.2021 in NRW weiterentwickeln Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP Drucksache 18/8890 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/9016 Landtag Ich eröffne die Aussprache. Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Stefan Kämmerling das Wort. Bitte sehr.

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