Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Sven Wolf das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Angela Erwin das Wort. Bitte sehr.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, dass dieser Antrag nicht überwiesen, sondern direkt abgestimmt werden soll. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/8438. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die …

Für die Landesregierung hat nun Minister Herbert Reul das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der AfD hat nun Dr. Beucker das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Dagmar Hanses das Wort. Bitte sehr. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Sonja Bongers das Wort. Bitte sehr.

Wir kommen zur Aussprache. Für die CDU-Fraktion hat die Kollegin Angela Erwin das Wort. Bitte sehr. 22.03.2024

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/8427 an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt dieser Empfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von Grünen, …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat Ministerin Ina Scharrenbach das Wort. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich spreche heute in dieser Debatte, der ich habe folgen dürfen, in Vertretung für die zuständige …

Bitte sehr.

Herr Kollege Hafke, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Schalley.

Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Marcel Hafke das Wort.

Liebe Kollegin Meinhardt, auch wenn die Kollegen der SPD vorhin sehr ungeduldig waren, was ab und zu so ist, aber am Freitagnachmittag keinesfalls so sein sollte: Die erste Rede in diesem Hohen Haus ist immer etwas ganz Besonderes. 22.03.2024 Ich möchte dazu herzlich gratulieren. Einen besseren Einstieg in ein schönes Wochenende kann es …

Wenn ihr alle hier sitzen wollt, können wir gerne tauschen. (Heiterkeit von der SPD – Zuruf von Dr. Den- nis Maelzer [SPD] – Weitere Zurufe!) Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Sandy Meinhardt das Wort. Bitte sehr. (Zuruf von Thorsten Klute [SPD] – Rodion Ba- kum [SPD]: Erste Rede!)

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion hat nun der Kollege Tom Brüntrup das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/8434 an den Ausschuss für Schule und Bildung. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt dieser Überweisungsempfehlung zu? …

Bitte sehr.

Okay. – Bitte sehr.