Christof Rasche

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Wie ich gerade ausgeführt habe, hat sich unsere Abteilung 2 mit der im MSB federführenden Abteilung 5 „Allgemeinbildende Schulen, Ganztag, Förderschulen, Inklusive Bildung“ ausgetauscht.

Aus der Fraktion der SPD hat nun der Kollege Dr. Maelzer eine Frage. Bitte sehr.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Innerhalb des Ministeriums befasst sich die Abteilung 2 mit den fachlichen Grundlagen, mit der Erstellung des Referentenentwurfs und damit natürlich in Abstimmung mit der jeweiligen Abteilung des MSB mit den weiteren …

Herr Pfeil, bitte klinken Sie sich noch einmal ein. – Das geht jetzt leider nicht. Dann machen wir das anders; Entschuldigung. So, jetzt geht das.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Es tut mir leid, Herr Präsident, aber ich habe akustisch nicht alles verstanden.

Vielen Dank. – Jetzt stellt der Kollege Pfeil seine erste Frage.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Wir als Landesregierung haben auch deswegen die fachlichen Grundlagen veröffentlicht, um noch einmal klarzustellen, dass wir auf ein bestehendes System aufsetzen. Dieses System 24.04.2024 wurde …

Jetzt stellt die Kollegin Müller-Rech ihre erste Frage. Bitte sehr.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Zum jetzigen Zeitpunkt arbeitet die Landesregierung an Umsetzungsregelungen. (Lachen von der SPD – Dietmar Brockes [FDP]: Keine Antwort!)

Vielen Dank. – Kollege Brockes stellt seine erste Frage.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich verweise erneut darauf, dass das Kabinett erste fachliche Grundlagen verabschiedet hat. In Zusammenarbeit der verantwortlichen Häuser werden daraus jetzt Umsetzungsregelungen erarbeitet. Im …

Vielen Dank. – Jetzt stellt die Kollegin Freimuth ihre erste Frage. (Ralf Witzel [FDP]: Das ist doch null beantwor- tet! Ich habe die Frage nach dem Wer gestellt, und dann wird dasselbe wieder berichtet.) Kollegin Freimuth.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich möchte noch einmal darlegen, dass wir zunächst innerhalb der Landesregierung die fachlichen Grundlagen im Kabinett verabschiedet haben. Darauf aufbauend werden innerhalb der Landesregierung – …

Vielen Dank. – Jetzt stellt der Kollege Witzel seine erste Frage.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich habe gerade in meiner Beantwortung schon erläutert, dass in unserem Haus die Abteilung 2 „Kinder, Jugend“ sowie in dem Ministerium für Schule und Bildung die Abteilung 5 mit den …

Vielen Dank. – Der Kollege Lürbke mit seiner ersten Frage. Bitte sehr.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich verweise noch mal darauf, dass die Landesregierung fachliche Grundlagen und damit den grundsätzlichen Rahmen verabschiedet hat und noch einmal deutlich gemacht hat, dass auf dem bestehenden …

Vielen Dank. – Nun kommen wir noch mal zur Kollegin Schneider. Bitte sehr.

Frau Ministerin. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Das Ministerium für Schule und Bildung sowie das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration haben, wie auch in den Berichten in den Ausschüssen sowie auch …

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Susi Schneider. Bitte sehr. Landtag