Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Dr. Günther Bergmann erneut das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun erneut Minister Krischer das Wort. Bitte sehr. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will das mit den Mittelabrufen klarstellen: Wir haben die Gemeinschaftsaufgabe „Agrarstruktur und Küstenschutz“. Damit werden Deiche …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Astrid Vogelheim das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dietmar Brockes das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Simon Rock das Wort. – Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Elisabeth Müller-Witt das Wort.

Nun hat für die CDU der Kollege Thomas Okos das Wort.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/9156. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktion der SPD und die Fraktion der FDP. Wer lehnt diesen …

Herr Minister, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Dahm. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Nein, die möchte ich nicht zulassen. – So hat das Land die vom Bund 2022 gezahlten Sondermittel in drei Tranchen von 592 Millionen Euro vollständig an die Kommunen weitergeleitet. Zusätzlich hat das …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Oliver Krischer das Wort. Bitte sehr. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe gerade in einer Meldung gelesen, dass drei Viertel der Deutschen die AfD für eine Gefahr für die Demokratie und den Staat insgesamt …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Frau Seli-Zacharias das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Marc Lürbke das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen folgt nun Dr. Robin Korte. Bitte sehr.

Los geht’s!

Herr Kollege, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Dahm.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Peter Blumenrath das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache angelangt. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/9171. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Das sind …

Für die Fraktion der SPD hat sich Herr Klute gemeldet.

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Ina Brandes das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Jetzt hat für die Fraktion der FDP der Kollege Dirk Wedel das Wort.