Christof Rasche

Kollegin Butschkau, bitte sehr. Anja Butschkau (SPD) Herzlichen Dank, Frau Kollegin Troles, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich freue mich darüber, dass Sie die Finanzierung der Frauenberatungsstellen oder generell des Frauenunterstützungssystems als verlässlich darstellen. Ich glaube, das beruhigt auch das Gewissen. Meine Frage …

Gerne.

Und zudem besteht der Wunsch nach einer Zwischenfrage.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Heike Troles das Wort, bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/9454. Wer stimmt zu? – Das sind die Frak-12.06.2024 tionen von CDU und Grünen. Wer …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Silke Gorißen das Wort. Bitte sehr. (Norwich Rüße [GRÜNE]: Wie viel Cannabis muss man nehmen? – Julia Kahle-Hausmann [SPD]: Lehnt er doch auch ab!) Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Schalley das Wort. Bitte sehr.

Dann kommt der Kollege Brockes. (Julia Kahle-Hausmann [SPD]: Die Zwischen- frage noch?) Es war ja nicht gewollt. Wenn man das Rednerpult verlässt, ist das ja Ihre Entscheidung. 12.06.2024 (Gönül Eğlence [GRÜNE]: Sie hat doch „spä- ter“ gesagt! – Zuruf von den Grünen: Nehmen wir zur Kenntnis! – Weitere Zurufe)

Das entscheidet die Rednerin ganz alleine.

Es besteht bei dem Kollegen Kaiser von den Grünen der Wunsch nach einer Zwischenfrage.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Julia Kahle-Hausmann das Wort.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht also darum, dass die Menschen, insbesondere die Berufstätigen, pünktlich und verlässlich zur Arbeit kommen. Das muss vernünftig organisiert sein. Wenn alle mit dem Auto fahren, sind die Straßen verstopft, dann wird das nicht funktionieren, dann haben wir Dauerstau. Also spielt der …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die FDP-Fraktion ist es wichtig, dass Menschen und Güter sicher, sauber und verlässlich von Punkt A nach Punkt B kommen. Der Verkehrsträger liegt in der Wahl der Verkehrsnutzer; die FDP-Fraktion schreibt ihn nicht vor. Im Berufsverkehr – um den geht es ja in diesem Antrag – ist die …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Ina Brandes das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Dr. Beucker das Wort, bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Yvonne Gebauer das Wort. – Bitte sehr.

Vielen Dank. – Kollege Frank Jablonski hat nun das Wort für die Fraktion der Grünen, bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Andreas Bialas das Wort, bitte sehr.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit schließe ich diese Aktuelle Stunde. Wir kommen zu: 2 Kulturelle Bildung für die Zukunft stärken! Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 18/9455 Landtag Ich eröffne die Aussprache. Für die CDU-Fraktion hat …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Lena Teschlade das Wort. Bitte sehr.