Christof Rasche

Herr Wedel hat die nächste Frage. – Bitte sehr.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine bedarfsgerechte Infrastruktur ist die Basis für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen. Dabei müssen wir berücksichtigen, dass der Lkw-Verkehr massiv steigen wird, und zwar bis zum Jahr 2050 im Durchschnitt in Deutschland um 50 %, auf einigen Hauptachsen in …

Vielen Dank. – Alle Fraktionen haben sich an die Redezeit gehalten, nur die Landesregierung hat um drei Minuten überzogen. Ich gehe davon aus, dass die Teilnehmer dieser Debatten, die dafür sorgen, dass die Plenarsitzung nicht pünktlich zu Ende ist, auch am Schluss der Plenarsitzung dabei sind. Vielen Dank. Wir kommen zur Abstimmung. Der …

Noch. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Dann mache ich weiter. Ich versuche, die FDP zu überzeugen, den Antrag zurückzunehmen, Herr Präsident. (Heiterkeit) Ich gucke, weil der Abgeordnete Brockes vielleicht noch reagieren wird. Die Sonntagsöffnung. Dazu gibt es eine einhellige Meinung der …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Ina Scharrenbach das Wort. Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich habe mir gerade die Frage gestellt, worüber mein Vorredner eigentlich beraten hat. (Sarah …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Loose das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Jan Matzoll das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Stock das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Guido Déus das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/10893 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt dieser Empfehlung zu? – Das sind …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Kapteinat das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Karl-Josef Laumann das Wort. Bitte sehr. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es gut, dass wir zu Beginn der Woche der seelischen Gesundheit auch über dieses Thema hier im Landtag …

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/10427. Wer stimmt zu? – Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion …

Für die Landesregierung hat nun Dr. Marcus Optendrenk das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Dr. Beucker das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Ralf Witzel das Wort. Bitte. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat jetzt der Kollege Alexander Baer das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Simon Rock das Wort. Bitte sehr.

Der Kollege Wedel hat minimal zeitlich überzogen, aber vermutlich, weil der Kollege Witzel vorher zu wenig Zeit übrig gelassen hat. (Vereinzelt Heiterkeit – Andreas Bialas [SPD]: Nur Dieter Thomas Heck hätte es noch schneller geschafft!) Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfes Drucksache …

Für die Fraktion der FDP hat sich noch einmal der Kollege Dirk Wedel gemeldet. Er hat 1 Minute und 8 Sekunden Zeit.