Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Dr. Beucker das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Ralf Witzel das Wort. Bitte sehr.

Herr Kollege.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun Herr Kollege Simon Rock das Wort. Bitte sehr.

Die Redezeit, Herr Dahm.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Christian Dahm das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Ich eröffne die Aussprache. Für die Fraktion der CDU hat der Kollege Olaf Lehne das Wort. Bitte.

Vielen Dank. – Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/10462 an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales. Wer stimmt dieser Empfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Herr Tritschler das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dirk Wedel das Wort. Bitte.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun Dr. Robin Korte das Wort. Bitte sehr.

Das war die persönliche Erklärung. Jetzt kommen wir zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/10519 an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt dieser Empfehlung zu? – Das sind die …

Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen zur Aussprache. Es gibt aber noch eine Meldung zu einer persönlichen Erklärung nach § 30 der Geschäftsordnung des Kollegen Clemens aus der AfD-Fraktion; maximal drei Minuten. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Ina Scharrenbach das Wort. Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann es kurz machen. Erstens. Es gibt im Land Nordrhein-Westfalen keinen Unterschied …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Angela Freimuth das Wort. Bitte sehr.

Herr Kollege.

Vielen Dank. – Jetzt folgt für die Fraktion der Grünen der Kollege Arndt Klocke. Bitte sehr.

Lieber Kollege Görtz. (Guido Görtz [CDU]: Noch mal?) – Nein, nur eine Bemerkung vom sitzungsleitenden Präsidenten zum Schluss: Wir lieben selbstbewusste Abgeordnete. Dass Sie sich sogar selbst zitieren, ist aber ein Ereignis, das ich noch nicht erlebt habe. (Heiterkeit und Beifall von der CDU und Arndt Klocke [GRÜNE] – Guido Görtz [CDU]: …

Bitte.

Herr Tritschler. – Herr Clemens, Entschuldigung. Bitte. (Fabian Schrumpf [CDU]: Kann man mal ver- wechseln! – Zuruf von Sven Werner Tritschler [AfD])