Beate Schlupp

Der DK-III-Deponiebetrieb.

Hab ich ja gesagt.

Vor diesem Hintergrund frage ich – 2035 ist ja geplant, die DKIII-Deponierung gänzlich einzustellen, das heißt, es kommen wieder Verluste in den Einnahmestrukturen, zumindest aus diesem Bereich, auf den Ihlenberg zu –, von daher frage ich Sie: Gehen Sie davon aus, dass 2035 keine bilanzielle Überschuldung mehr vorliegen wird?

Ja, sehr gern.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Die Deponie Ihlenberg ist seit 2021 bilanziell überschuldet, Stand Ende 2024 mit 156,7 Millionen Euro. Und auch für 2025 rechne ich mit einer fortdauernden bilanziellen Überschuldung. Zudem hat sich auch das Ergebnis 2024 nicht so entwickelt, wie es die Planungen vorgesehen …

Wird das Wort zur Gegenrede gewünscht? (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Nein!) Dann ist der Antrag gestellt worden, die TOPs 40 und 42, gehe ich da jetzt recht, 40 und 42 nicht zu Protokoll zu geben? (Hannes Damm, fraktionslos: Richtig!) Dann stimmen wir also über das hinaus, was ich jetzt verkündet habe, weil es Widerspruch gab, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Meine sehr geehrten Damen und Herren, im Ältestenrat ist vereinbart worden, neben den Reden zu den Tagesordnungspunkten 18 und 19 auch die Reden zu den Tagesordnungspunkten 17 und 36 bis 43 zu Protokoll zu geben. Ich sehe und höre …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Hannes Damm.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Ums Wort gebeten hat jetzt die Abgeordnete Frau van Baal. (Unruhe bei Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD, und David Wulff, FDP – Christine Klingohr, SPD: Das stimmt ja nicht. – David Wulff, FDP: Guck rein! Guck in die Anfragen rein, was die Antworten ergeben!) Wollen wir eine …

… Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Herr Abgeordneter, …

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! An dieser Stelle begrüße ich auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler der Evangelischen Schule Neubrandenburg. Seien Sie uns herzlich willkommen! Und ich rufe auf für die Gruppe der FDP den Abgeordneten David Wulff. (Thore Stein, AfD: Haben Sie auch so ein paar gute Fragen drauf? – David …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! (Thore Stein, AfD: Herr Peters, ich glaube, der Wähler hält Sie auch fern von Regierungsämtern.) Um das Wort gebeten hat jetzt für die Fraktion Die Linke die Fraktionsvorsitzende Frau Rösler.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag des Abgeordneten Hannes Damm, fraktionslos, auf Drucksache 8/6176. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – (Andreas Butzki, SPD: Doch so viele?!) Die Gegenprobe. – …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Herr Damm.

… abgelaufen.

… Ihre Redezeit ist …

Herr Abgeordneter, …

Vielen Dank, Herr Minister! Die Fraktion der AfD hat Ihren Redebeitrag zurückgezogen. Von daher ... (Unruhe bei Schriftführerin Christine Klingohr) War jetzt was? (Schriftführerin Christine Klingohr: Nein.) Die Fraktion der AfD hat ihren Redebeitrag zurückgezogen. (Enrico Schult, AfD: Weil nur demokratische Fraktionen sprechen.) Das Wort …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 38 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Die Fraktionen der SPD, CDU, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben beantragt, ihren Redebeitrag zu diesem …