Beate Schlupp

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Der Antragsteller hat seinen Antrag zurückgezogen. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Von daher erübrigt sich eine weitere Befassung. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 39 : … (Vizepräsidentin Beate Schlupp) Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 39 : Beratung des Antrages des Abgeordneten Hannes Damm, …

… Herr Abgeordneter! Sehr geehrte Damen und Herren, es ist hier so ein allgemeines Gemurmel im Raum. Ich bitte doch … (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Und es gibt, egal, was Sie jetzt kommentieren, keine Möglichkeit zu kommentieren. Ich habe Sie auch nicht gefragt. Von daher bitte ich doch, Kommentare zu unterlassen, und bitte …

Einen Moment, …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/5109. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt noch einmal für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete Frau Wegner.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Herr Schiefler.

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Abgeordneter?

Herr Abgeordneter, zu Ihrem Redebeitrag gibt es einen Antrag auf Kurzintervention seitens der Fraktion der AfD. Bitte schön, Herr Schmidt!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP der Abgeordnete Herr Böhringer.

Also, Herr Dr. Trepsdorf, es ist nicht erlaubt, hier im Plenarsaal Geräte, irgendetwas hochzuhalten.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke der Abgeordnete Herr Dr. Trepsdorf.

Vielen Dank, Herr Minister! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Schmidt. Ja, hier steht, Herr Stein. Alles gut!

Wenn ich ganz, ganz großzügig bin, dann ... (Minister Dr. Till Backhaus wendet sich an das Präsidium.) Na ja, das entscheide immer noch ich, ob ich großzügig bin. Aber da es sich um Frau Wegner handelt und es ja quasi jetzt fast auf den Punkt war und sie ja von hinten kommen musste, entscheide ich dafür, dass Sie diese Frage stellen …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/6589. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag auf …

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU der Fraktionsvorsitzende Herr Peters.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Herrn Wulff? (Zustimmung) Danke schön! Bitte schön, Herr Wulff!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ums Wort gebeten hat für die Landesregierung der Innenminister Herr Pegel. (Daniel Peters, CDU: Alles gesagt!)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Herr Damm.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP der Abgeordnete Herr Wulff.