Beate Schlupp

Wird das Wort zur Gegenrede gewünscht? (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Nein!) Dann ist der Antrag gestellt worden, die TOPs 40 und 42, gehe ich da jetzt recht, 40 und 42 nicht zu Protokoll zu geben? (Hannes Damm, fraktionslos: Richtig!) Dann stimmen wir also über das hinaus, was ich jetzt verkündet habe, weil es Widerspruch gab, darüber ab, ob die TOPs 40 und 42 auch zu Protokoll gegeben werden sollen oder ob es dazu eine Aussprache gibt. Wer dann zustimmt, dass … Ja, jetzt muss ich überlegen, wie wir das formulieren. Der Antrag war ja, für die TOPs 40 und 42 eine Aussprache vorzusehen. Wer also möchte, dass wir bei TOP 40 und 42 eine Aussprache vorsehen, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag, die Tagesordnungspunkte 40 und 42 mit einer Aussprache durchzuführen, bei Zustimmung von zwei fraktionslosen Abgeordneten, ansonsten Ablehnung abgelehnt. Die AfD hat sich ent…? (Enrico Schult, AfD: Die AfD-Fraktion hat sich enthalten!) AfD und GRÜNE … (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) Unabhängig davon, ich müsste das Ergebnis ja gar nicht abstimmen, weil es ist ein Geschäftsordnungsantrag, und dieser Geschäftsordnungsantrag ist abgelehnt worden. Es geht ja um die Tagesordnung. Aber Enthaltung GRÜNE und? (Nikolaus Kramer, AfD: Na die komplette AfD-Fraktion! – Zuruf von Enrico Schult, AfD) Die komplette AfD-Fraktion und … (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Wenn Sie alle darauf Wert legen, dass das noch mal im Protokoll so erscheint, dann können wir das gerne machen. Also zwei fraktionslose Abgeordnete haben zugestimmt, die Fraktion der AfD und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich enthalten und ein Abgeordneter der Fraktion Die Linke. Das ändert aber nichts am Ergebnis, dass TOP 40 und 42 ohne Aussprache und mit Reden zu Protokoll stattfinden werden. So, dann kommen wir jetzt zu Tagesordnungspunkt 2 : …