Dr. Daniel Trepsdorf

Gut. Pardon, Frau Präsidentin! (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Netter Versuch!) Wir haben alle ein Mobiltelefon in der Hosentasche, und davon befinden sich tatsächlich laut dem Digitalverband Bitkom 195 Millionen Geräte in deutschen Schubladen. Das ist eine dramatisch große Zahl. Und die meisten funktionieren sogar noch, kann …

Ja, vielen Dank, werte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen von den GRÜNEN! (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Ich muss am Anfang schon mal ganz deutlich sagen, also wie defätistisch Sie hier einen politischen Mitbewerber und die Anträge bewerten, da wird einem regelrecht übel. Und ganz ehrlich, also, Herr Schmidt, …

Gut, vielen Dank, Frau Präsidentin!

Ich gehe mal grundsätzlich auf die erste Frage ein. Und zwar sage ich Ihnen ganz deutlich, genau das ist die Verantwortung staatlichen Handelns, dass man die gesellschaftlichen Bereiche eben nicht dem freien Kräftespiel des Marktes überlässt, sondern reglementiert. Sonst bräuchte man auch keine Regierung, dann könnte man alles dem Markt …

Führen Sie erst mal aus!

Auch schon?

Bitte?

Lassen Sie mich den einen Gedanken bitte noch ausführen, Frau Präsidentin! Dann würde ich die Frage zulassen. Man muss …

Also erst mal vielen Dank, Herr Kollege, für die Frage! Was Sie hier betreiben, ist das, was man in der rhetorischen Wissenschaft als Whataboutism betreibt. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU – Ann Christin von Allwörden, CDU: Wie bitte?! – Zuruf von Petra Federau, AfD) Wir sprechen jetzt hier über das Bauen und Sie nehmen …

Ja, kann er machen.

Ich würde das im Nachgang machen. Dann bin ich das erstmal ... (Daniel Peters, CDU: Eben haben Sie noch eingeladen, wir sollen ans Podium kommen!) Okay, sprechen Sie, Herr Peters, okay, alles klar!

… da ist man ruckzuck auf dem Trockenen.

… sagen, bei Ihren politischen Vorschlägen hier, …

Alles klar. (Der Saaldienst reicht ein Glas Wasser.) Vielen Dank, total lieb! Ja, man muss es leider Gottes …

Bitte noch etwas Wasser!

Ja.

Werte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, eine sehr spannende Debatte, das sei zugestanden, aber nichtsdestoweniger müssen wir tatsächlich ein paar Sachen sortieren, wo ich wirklich denke, mein Gott, wieso werden eigentlich so oft Henne und Ei verwechselt. (Zuruf von David Wulff, FDP) Es heißt ja so schön, sagt der …

Verehrte Frau Präsidentin, natürlich nicht! Jetzt gehe ich vollkommen ein auf unseren Antrag. Nämlich erstens, wir fordern die Landesregierung auf, die Richtlinie „Wohnungsbau Sozial“ und die Modernisierungsrichtlinie im Rahmen des Bürokratieabbaus konsequent weiterzuentwickeln. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Wir müssen Digitalisierung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Natürlich haben wir uns in der Koalition intensiv mit der Thematik befasst, (Torsten Renz, CDU: Sie sind einfach zu spät.) und da bin ich ganz bei der Kollegin Frau von Allwörden, wir befassen uns seit Jahren damit. Und ich werde dann aber später in der Würdigung und …

Ja, werte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wie sagt der Kollege Barlen, immer so schön: Hier gilt es, einiges zu sortieren. Ja, und das war schon eine ziemliche Leistung, lieber Kollege Peters, gerade eben noch davon zu sprechen, (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) dass das Gesetz nicht besonders verbindlich ist, dann …