Reden (205)
05.06.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich hoffe, das letzte Mal moin, ich bin mir da nicht so ganz sicher. Ich glaube, wir haben schon mehrfach in den letzten drei Tagen, in den letzten Monaten über das Thema Energie gesprochen. Ich glaube, die Meinung der Landesregierung, die Strategie der …
05.06.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Moin! Ja, Herr Waldmüller, ich könnte es mir jetzt einfach machen und sagen, bitte nennen Sie uns jeden Fall, dann stehen wir zur Verfügung, auch die Kollegen im Haus zur Verfügung! Denn ich glaube, wir haben in intensiven Gesprächen, wir tun das immer noch, …
05.06.2026
Und ein Konzept für eine Struktur, ja. So, Sie sehen, wir arbeiten mit Nachdruck dran, politisch, aber auch praktisch von der Anwendung her, unseren Standort weiterhin als Zukunftsstandort, nicht nur als Wasserstoff-, als Zukunftsstandort für einen intelligenten Energiemix weiterzuentwickeln. Ich bedanke mich für den Antrag, werter Herr …
05.06.2026
Wir sind da gerade dabei, das vorzubereiten, mit den Vorgaben dann im Rahmen einer Vergabe. Aber wir brauchen ja erst mal die Struktur dafür, ja.
05.06.2026
Bitte?
05.06.2026
Na, ich … genau, die Antwort, die ich Ihnen gegeben habe, dass wir gerade vorbereiten ein Konzept für die Trägerschaft. Und die wird eine Landeskomponente mit beinhalten. Das macht kein Mitarbeiter im Ministerium und keine Mitarbeiterin im Ministerium alleine, auch nicht der Minister alleine. Da braucht man auch rechtliche Unterstützung, …
05.06.2026
Kurz davor.
05.06.2026
Gerne.
05.06.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Moin! (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Warum?!) Darum! (Präsidentin Birgit Hesse übernimmt den Vorsitz.) Ja, tut mir leid, werter Herr Abgeordneter, ich bin jetzt der dritte Minister. Ich bin auch kein Politiker, sondern komme aus der Praxis (Zuruf von …
05.06.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Moin! Die Landesregierung hat etwas auf die Straße gebracht, was es in dieser Form deutschlandweit kein zweites Mal gibt, das flächendeckende Rufbussystem über das ganze Bundesland. Es ist noch nicht komplett und bis in den letzten Winkel des Landes …
04.06.2026
Also eines, was ja Direkthilfe, ich sage mal, wir haben auch die Vergabe geändert, also da haben wir ja wirklich auch die Wertgrenzen schon mal angehoben. Auch da sind wir jetzt bei einer der Vorrangfragen. Wir sollten das mal messen und uns anschauen, bevor ich diese Frage jetzt sozusagen seriös beantworten kann. Aber ein ganz wichtiges …
04.06.2026
Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Frau Abgeordnete, also vielleicht auch da noch mal ganz kurz die Einordnung. Schaut man die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen an, dann sind es ja im Wesentlichen drei Punkte: Es sind Energiekosten, Arbeitskosten, Bürokratiekosten. Ich will da jetzt nichts wegschieben, da müssen wir uns doch …
04.06.2026
Wunderbar!
04.06.2026
Ja.
04.06.2026
Das kriegen wir hin.
04.06.2026
Also es gehören auch immer mehrere in den Fahrersitz, weil das Land ja nicht der Ausrichter ist, sondern es einen Ausrichter gibt. Und es gibt ja auch vor Ort, (Der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) es gibt vor Ort auch Beteiligte, mit denen wir im Gespräch sind. Sie können sich schon vorstellen, …
04.06.2026
Ich habe die rote Lampe.
04.06.2026
Ja, das will ich gerne tun. Das ist schon, wie sagt man, ein großer Erfolg gewesen, den wir im letzten Jahr erreicht haben. Auch das möchte ich hier noch mal einordnen. Ich glaube, wir haben hier ein ganz, ganz tolles Event in die Region bekommen und in einer Region, die, ich sage mal, auch in der Hinsicht Tourismus nicht ganz vorne im …
04.06.2026
Ich sage es noch mal, es gibt ja auch einen Unterschied (Zuruf von Torsten Koplin, Die Linke) zwischen dem Zug, der sechs Minuten früher fährt, und dem Zug, der sechs Minuten später fährt. (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) Wir schaffen es, dass die Menschen, die im Großraum Hamburg arbeiten, die Menschen, die über den Großraum Hamburg …
04.06.2026
Ich bin jetzt hier etwas, ich war zunächst etwas verwirrt. Sie haben es jetzt gerade wieder auf den Morgenzug bezogen, deshalb prima. Also wir haben jetzt die Regelung seit einem knappen Monat laufen. Ich glaube, das ist ein guter Ansatz, den wir hier gewählt haben. Ich finde 38 Prozent jetzt über diese Anfangszeit nicht verkehrt, man …
